Das russische Fernsehen über die Kosten der Energiewende und den „tödlichen Winter“
Eine Standpunkt von Thomas Röper.
Die Energiepolitik der deutschen Regierung ist bemerkenswert, denn in die Energiewende wurden über 100 Milliarden gesteckt, nur damit Deutschland nun vor dem Energiekollaps steht. Die Korrespondentenberichte des russischen Fernsehens aus Deutschland werden immer deutlicher, vor allem an die Adresse der Grünen. Und ihrer Energiepolitik. Man merkt dem russischen Korrespondenten an, dass er immer mehr das Gefühl hat, aus einem Irrenhaus zu berichten, wie sein Bericht aus dem wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens vom Sonntag einmal mehr gezeigt hat. Ich habe den Bericht übersetzt, damit Sie selbst entscheiden können, ob ich das zu hart formuliert habe, oder ob der Bericht auch auf Sie den Eindruck macht, dass dem russischen Korrespondenten mehr und mehr die Worte fehlen.
Beginn der Übersetzung:
Das Ergebnis des europäischen Energieexperiments ist ein tödlicher Winter
Eine erfrischende Nachricht für Europa kam am Donnerstag vom Pressedienst der russischen Gazprom. Ab dem 31. August wird der letzte Gaskompressor für drei Tage zur planmäßigen Wartung abgeschaltet: „Gemäß der technischen Dokumentation von Siemens muss das Aggregat alle 1.000 Stunden gewartet werden, was Folgendes umfasst: Inspektion des Gehäuses auf Risse, Löcher, Verformungen, Brandflecken und Reinigung des Gehäuses; Inspektion der Ölversorgungs-, Luft- und Verbrennungsprodukt-Entlüftungssysteme auf Lecks, Prüfung der Verbindungen und Beseitigung von Leckageursachen; Überprüfung der Funktion von Sicherheitsventilen und der Einstellung des Luftstromkontrollsystems“, heißt es in der Erklärung von Gazprom.
Damit wird die Durchleitung von russischem Gas durch die Nord Stream-Pipeline vorerst vollständig eingestellt. Und das ist nicht Russlands Schuld, schließlich wurde die andere Turbine nach der Reparatur in Kanada nicht offiziell unter Erfüllung aller vertraglichen Formalitäten an Gazprom zurückgegeben. Auch sind die Deutschen nicht bereit, die brandneue Nord Stream 2 mit neuen Turbinen in Betrieb zu nehmen. (Anm. d. Übers.: Details dazu, warum die Turbine nicht aus Deutschland nach Russland gebracht werden kann, finden Sie hier)
Eine Bericht unseres Deutschland-Korrespondenten.
Die Nachricht, dass die einzige in Betrieb befindliche Turbine von Nord Stream 1 am 31. August für Wartungsarbeiten, die bis zum 2. September dauern werden, abgeschaltet wird, führte zu einem sofortigen Anstieg der Gaspreise in Europa um 200 US-Dollar auf 2.700 US-Dollar pro tausend Kubikmeter. Aber auch 2.500 waren praktisch unbezahlbar, so dass man sagen kann, dass sich nichts geändert hat.
Mit genau demselben Ergebnis war Bundeskanzler Scholz in der Woche zuvor nach Norwegen gereist – er dachte, dort zusätzliche Gasmengen zu finden. Die Norweger sagten, sie hätten keine, also gab es auch keine. Die höfliche Absage und die Enttäuschung klingen wie folgt: „Norwegen stellt das Maximum zur Verfügung, das wir bereitstellen können, und wir waren in der Lage, es im Vergleich zu dem, was vorgesehen war, zu erhöhen.“
„Ich bin der norwegischen Regierung und Ihnen sehr dankbar, dass Sie so schnell die Bereitschaft gezeigt haben, die Förderkapazitäten zu erweitern und das technisch Machbare bis an die Grenzen zu treiben“, sagte Scholz. Er plant, Ende August sein Glück in Kanada zu versuchen, aber Kollege Trudeau hat seine Erwartungen drastisch heruntergeschraubt und gewarnt, dass Kanada Deutschland zwar gute Wünsche, aber kein Gas schicken kann.
Der Kanzler schafft es einfach nicht, der Bevölkerung eine Freude zu machen, und das hat Folgen – bei Treffen mit Bürgern kann sich Scholz nur schwer verständlich machen. (Anm. d. Übers.: Dazu werden im Beitrag Bilder von dem „Bürgerdialog“ gezeigt, bei dem Scholz vor einigen Tagen so sehr ausgebuht wurde, dass er nicht zu verstehen war) Mit Scholz sind 37 Prozent der Bürger unzufrieden, weitere 44 Prozent könnten sich denen im Herbst anschließen. Die Gründe für den Rückgang der Popularität sind vielfältig, aber der Hauptgrund ist, dass es zu wenig Anzeichen dafür gibt, dass der Bundeskanzler irgendwas unter Kontrolle hat und irgendwas beeinflussen kann.
Wie viel werden Strom und Heizung kosten? In den Zeitungen gibt es ein Sammelsurium von Zahlen und jeden Tag gibt es eine neue Vorhersage, die noch erschreckender ist als die vorherige. Die neueste Meldung ist, dass der Tagesspiegel berichtet, dass Menschen, die in ihren eigenen Häusern leben, die nach alter Technik und ohne moderne Dämmung gebaut wurden, in diesem Jahr 12.000 Euro an Nebenkosten zahlen werden. Das ist selbst für den deutschen Mittelstand eine astronomische Summe, die auf der Basis von 25 Cent pro Kilowattstunde berechnet wird. Aber wo gibt es diese Preise überhaupt?
In Berlin liegt der Tarif derzeit bei fast 29 Cent pro Kilowattstunde. Am Mittwoch wurde mir und 1,4 Million Stromverbrauchern von Vattenfall mitgeteilt, dass der Strom ab dem 1. Oktober mehr als 33 Cent kosten wird. Jedenfalls ist das jetzt nicht aussagekräftig, wir müssen die endgültigen Zahlen abwarten und die Rechnung mit der vom letzten Jahr vergleichen. Und das werden wir auf jeden Fall gegen Ende November tun – aber es gibt trotzdem gute Nachrichten. Das schreiben sie so, die gute Nachricht ist: Die Erhöhung hätte empfindlicher ausfallen können, aber seit dem 1. Juli hat die deutsche Regierung die Steuer auf die Förderung erneuerbarer Energien, die in den Kilowattpreis einkalkuliert war, abgeschafft. So haben die Deutschen das alles jahrelang, jahrzehntelang, unterstützt, und es hat nie wirklich funktioniert. Das ist die gute Nachricht.
Aber vielleicht kommt das doch viel zu spät. Das amerikanische The Hill ist in diesem Punkt geradezu pessimistisch:
„Das Ergebnis von Europas eigenem Energieexperiment ist ein tödlicher Winter. Eine Kombination aus utopischen Klimainitiativen, Inflation, sinkender Produktion fossiler Brennstoffe in den USA und der mangelnden Bereitschaft, russisches Öl oder Erdgas zu kaufen, könnte in diesem Winter mehrere hunderttausend Menschen auf dem gesamten Kontinent das Leben kosten. Die Versuche, konventionelle Energie durch grüne Quellen zu ersetzen, haben sich als katastrophal erwiesen. Deutschland zum Beispiel hat im Rahmen seiner eigenen Version des Green New Deal 150 Milliarden Dollar für erneuerbare Energien ausgegeben, nur um mit den höchsten Energiepreisen der Welt konfrontiert zu werden.“
Die Absurdität der Situation wird der deutschen Regierung allmählich bewusst, aber das hält sie nicht davon ab, irgendwie inkonsequent zu handeln, was die Präsenz der Grünen in der Koalition möglich macht. Jetzt kommen Sparrezepte, eines verrückter als das andere: Der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann hat seinen Parteifreund Habeck mit dem Vorschlag, gar nicht zu duschen, sondern sich mit einem nassen Waschlappen zu waschen, deutlich übertroffen.
Aber das sind Kleinigkeiten, denn im Großen ist der Wirtschaftsminister unerreichbar – ab Herbst müssen die Deutschen unter anderem eine Gasumlage von 200 bis 300 Euro pro Familie zahlen, mit der die importierenden Unternehmen unterstützt werden sollen. Da Habecks Gehalt ein Mehrfaches dessen beträgt, was andere verdienen, müssen wir anderen das ertragen – das nennt man politisch kompetent. (Anm. d. Übers.: Was genau die Gasumlage bedeutet, können Sie hier nachlesen)
„Alle Maßnahmen haben Konsequenzen, manche bedeuten zusätzliche Härten für die Bevölkerung, aber sie machen uns weniger erpressbar, also weniger abhängig von Russland in der Energieversorgung, und selbständiger und selbstbewusster in der Außen- und Sicherheitspolitik“, sagt Robert Habeck. Wenn man Habeck und Baerbock nimmt und sie austauscht – sie ins Wirtschaftsministerium und ihn ins Außenministerium setzt – ändert sich nichts. Diese besten Fachleute des Landes wissen alles, nur nicht genau. Angesichts des offensichtlichen Unverständnisses der Wähler beschloss die Regierung zu lavieren, indem sie die Mehrwertsteuer für Energie von 19 auf 7 Prozent senkte, was die Deutschen theoretisch für die Gasumlage entschädigen sollte. Mit anderen Worten, es ist der Regierung fast gelungen, die schlechten Nachrichten mit guten Nachrichten zu überdecken.
„Die Wahrheit ist, dass die Koalition, die ständig von Hilfe spricht, die ohnehin schon teure Energie weiter künstlich verteuert. Die Sanktionspolitik des Westens hat eine verstärkende Wirkung auf die Inflation. Durch die Ablehnung des russischen Öls und die allgemeine Unsicherheit auf den globalen Energiemärkten infolge des Wirtschaftskriegs gegen Russland schießen die Energiepreise in die Höhe“, so das Magazin Focus.
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes stieg die Inflationsrate in der deutschen Industrie im Juli um 5,3 Prozent auf eine Jahresrate von mehr als 37 Prozent – ein Wert, den das Amt seit seiner Gründung im Jahr 1949 nicht verzeichnet hat. Die Herstellung von Endprodukten, auf die die Deutschen so stolz sind, ist anspruchsvoll und komplex. Ein einfaches Beispiel: Die Aluminiumproduktion in der Slowakei wurde letzte Woche eingestellt, weil die Rechnungen unbezahlbar wurden. Jetzt müssen die Deutschen dieses Metall, das für die Autoindustrie von zentraler Bedeutung ist, irgendwo in Drittländern – Russland oder China – kaufen. Das ist teurer, dauert länger, und die Alternative ist die Schließung der Produktion oder ihre Verlagerung ins Ausland, dichter an billige Rohstoffe, wodurch Millionen von Menschen arbeitslos werden.
„Europas industrielles Kernland steht vor einer möglichen Flucht, da die Hersteller von deutschen Autoteilen, Chemikalien und Stahl mit Energiepreisen zu kämpfen haben, die fast jeden Tag neue Höchststände erreichen“, schrieb Bloomberg.
„Die hohe Unsicherheit in der aktuellen Situation macht Ländern wie Deutschland, die Maschinen und Investitionsgüter insgesamt herstellen, das Leben besonders schwer. Unsicherheit ist immer schlecht für Investitionen, und das ist es, was das Wachstum in Deutschland hemmt“, betont Ferdinand Fischner, Wirtschaftswissenschaftler an der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin.
Es ist bemerkenswert, dass Deutschland, und manchmal sogar Frankreich, oft mit Russland oder China in einen Topf geworfen werden, wenn es um die Schuldfrage geht. Polen ist in dabei traditionell am aktivsten. Je mehr die Innenpolitik der regierenden Nationalisten versagt, desto mehr sind sie auf EU-Subventionen angewiesen, desto phantastischer werden die Forderungen. Diesmal zeichnete sich der Chef der Nationalbank, Herr Glapinski, aus:
„Wenn es früher darum ging, die deutschen Staaten zu verschmelzen oder die DDR, also die ehemalige sowjetische Besatzungszone, zu absorbieren, so geht es jetzt, da diese Aufgabe erfüllt ist, um die Rückgabe ihrer ehemaligen Gebiete, die jetzt innerhalb der Grenzen Polens liegen, in irgendeiner Form. Das ist genau die deutsche Sicht auf das Gleichgewicht im Europa der Zukunft. Für Berlin ist es wichtig, dass Russland bei so einem Szenario in der Ukraine nicht verliert, da das Projekt sonst scheitern würde.“
Es handelt sich um die Gebiete östlich der Oder, die im Ergebnis des Zweiten Weltkriegs an Polen abgetreten wurden. Wenn es so weit gekommen ist, hat die polnische Nationalbank wahrscheinlich überhaupt kein Geld mehr. Brüssel hat zwar Geld, aber es will es nicht hergeben – die 35-Milliarden-Tranche für den Wiederaufbau nach Covid ist wegen schlechtem Benehmen eingefroren. In der Version von Premierminister Morawiecki ist das eine deutsch-französische Intrige, nichts anderes. Das Recht des Stärkeren.
Aber das ist ein lösbares Problem. Zumindest aus Sicht des ungarischen Premierministers. Viktor Orban argumentierte diese Woche, dass die derzeitige Krise in Europa möglicherweise niemanden mehr stark macht:
„Wenn der Krieg in der Ukraine vorbei ist, wird die EU schwächer sein als vor dem Krieg, während andere Länder und Regionen gewinnen werden. Erstens kann der Westen den Krieg in der Ukraine militärisch nicht gewinnen; zweitens haben die Sanktionen Russland in keiner Weise destabilisiert; drittens ist ihr Schaden für Europa enorm; viertens steht die Welt nicht geschlossen hinter den USA und der Ukraine. Der größte Teil der Welt unterstützt sie demonstrativ nicht: die Chinesen, Inder, Brasilianer, Südafrikaner, die arabische Welt, Afrika. Es ist durchaus möglich, dass dieser Krieg die Vorherrschaft des Westens beenden wird“.
Ihn plagen sicher keine Ressentiments und Phantomschmerzen über verlorene Größe, die die Polen plagen. Orban hat Ungarn, das reicht ihm. Und wenn er, wie jetzt, nicht genug Gas hat, liefert Gazprom mehr als vertraglich vereinbart. Und alles ist gut
Nicht ihm, sondern Bundeskanzler Scholz schreibt der Handwerkerverband herzzerreißende Briefe:
„Als Handwerker wissen wir aus vielen Gesprächen mit unseren Kunden, dass die große Mehrheit nicht bereit ist, ihren hart erarbeiteten Lebensstandard für die Ukraine zu opfern. Das ist nicht unser Krieg! Wollen Sie der Kanzler sein, der Deutschland ruiniert? Sind Sie wirklich bereit, Ihr Land zu opfern?“
„Wir haben das Zertifizierungsverfahren für Nord Stream 2 aus verständlichen Gründen gestoppt. Die Wiederaufnahme des Projekts steht nicht auf der Tagesordnung“, sagte Wolfgang Buchner, der Sprecher der deutschen Regierung.
Es ist nicht auszuschließen, dass Nord Stream 2 früher oder später auf der Tagesordnung auftauchen wird. Jeden Tag wird über die Notwendigkeit gesprochen, das Projekt zu starten. Nur unterschiedlich ernsthaft. Am Freitag schlug Wolfgang Kubicki, stellvertretender Bundestagspräsident, vor, die Pipeline als kurzfristige Lösung zu nutzen – einschalten, den Winter überstehen und dann wieder abschalten. Früher gab es praktikablere Vorschläge – einschalten und laufen lassen. Scholz ist jedoch nicht bereit, sich für eine dieser beiden Optionen zu entscheiden. Es wurde zu viel getan und gesagt und jetzt ist er an die Situation gebunden.
In Finnland ist ein Videos mit Sanna Marin sehr beliebt. Sie ist Ehefrau, Mutter und Premierministerin. Die Videos zeigen Alkohol, offenherziges, um nicht zu sagen leichtfertiges, Tanzen und Flirten mit berühmten Entertainern. Aus dem Off wird über „Mehl“ gesprochen, der finnische Ausdruck für Kokain. Es gab also eine Menge Fragen. Es ist ein Skandal im Stil von Boris Johnson. Frau Premierministerin hat sich freiwillig einem Drogentest unterzogen und öffentlich ihr Bedauern ausgedrückt. Wenn sie eine Privatperson wäre, wäre es kein Problem, aber sie ist immerhin eine öffentliche Person. Die Ergebnisse des Tests werden nächste Woche vorliegen, aber bis dahin ist die Situation noch ungewiss, und es bleibt festzuhalten, dass die Wahrscheinlichkeit, dass Sanna Marin ihr Amt niederlegt, bevor sie Zeit hat, Finnland in die NATO zu bringen, nicht gleich Null ist.
Auch die Frage, ob Olaf Scholz noch viel Zeit hat oder ob das von ihm versprochene sozialdemokratische Jahrzehnt schon vorbei ist, bevor es überhaupt begonnen hat, ist nicht unbegründet.
„Vor dem Hintergrund der Inflation und der Gaskrise wird der Zusammenhalt der Regierungskoalition immer schwächer. Die Parteien sind verwirrt über Ideen und Aussagen, der Kanzler wirkt phlegmatisch. Selbst das eigene Lager beginnt langsam die Geduld zu verlieren. Von der freundlichen Studenten-WG-Atmosphäre, wie sie die Koalition zu Beginn hatte, ist nichts mehr übrig“, betont der Spiegel.
Das wurde besonders auffällig, seit Scholz im Mittelpunkt von Ermittlungen wegen Betrugs in Höhe von mehreren Milliarden Euro steht. Er steht im Verdacht, als Hamburger Bürgermeister einer Bank geholfen zu haben, dem Finanzamt zu entgehen. Der Kanzler streitet alles ab oder sagt, er könne sich nicht erinnern. Am Donnerstag wurde er zum zweiten Mal befragt und verblüffte den Parlamentsausschuss so sehr, dass ein Vertreter der Opposition am Ende des Tages fragte, ob Scholz hypnotisiert werden möchte, um sein Gedächtnis aufzufrischen. Das wollte er nicht. Und das verstärkt den Verdacht. Kurzum, bis zum Winter, vielleicht sogar mitten im Winter, wird die Menge der Vorwürfe gegen den Bundeskanzler vielleicht den kritischen Wert überschreiten, der die Deutschen ihre Abneigung gegen vorgezogene Neuwahlen vergessen lässt.
Ende der Übersetzung
+++ Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags. +++ Bildquelle: Edgar G Biehle/ Shutterstock.com
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