Ein Standpunkt von Felix Feistel.
Seit Beginn der russischen Intervention in der Ukraine ist es das Ziel des US-geführten Westens, Russland zu isolieren. Immer wieder wird verkündet dass das große Land alleine dastehe, dass es dem Westen mittels Sanktionen und moralischer Außenpolitik gelungen sei, den Kreml aus der internationalen Gemeinschaft herauszutrennen, und als den Bösewicht in die Schäm-dich-Ecke zu stellen. Allenfalls der böse Chinese, ebenfalls ein Hort der Autokratie und Demokratiefeindlichkeit, leiste ihm noch eine gewisse Schützenhilfe. Da ist es nur konsequent, dass führende Vertreter westlicher Länder und Institutionen darüber sprechen, Russland aus den Vereinten Nationen auszuschließen.
Denn ein Land, das sich selbst so verhält wie der Elefant im Porzellanladen, hat sich im Grunde ja selbst bereits aus der internationalen Gemeinschaft ausgeschlossen.
Auch das Abstimmungsergebnis in der Vollversammlung der UN zu Resolution [ES 11/4] am 12. Oktober 2022, in welcher die „Annexion“ der Ostukraine durch Russland verurteilt wurde, scheint diesen Eindruck zu bestätigen. 143 Länder stimmten für die Verurteilung, nur 5 dagegen, während 35 sich enthalten haben. Doch schaut man sich die Liste der Mitgliedsländer der Vereinten Nationen an ist das Ergebnis gar nicht mehr so überwältigend, wie man zunächst annimmt. Denn von den 143 Ländern sind zugleich 56 Länder, inklusive Großbritannien, Teil des britischen Commonwealth. Diese Organisation besteht aus ehemaligen Kolonien Großbritanniens und dem ehemaligen Kolonialherren selbst. Die meisten der Länder sind kleine Inselreiche, oder wenig entwickelte Länder der sogenannten dritten Welt. Sie stehen nach wie vor in Abhängigkeit von Großbritannien. Nur Australien, Neuseeland, Kanada und Zypern fallen hier aus dem Rahmen. Diese abhängigen Länder würden es jedoch niemals wagen, in den Vereinten Nationen gegen Großbritannien zu stimmen.
Enthalten haben sich unter Anderem Indien und China, die gemeinsam etwa 2,8 Milliarden Menschen, und damit ungefähr ein Drittel der Weltbevölkerung repräsentieren. Ebenso haben sich Südafrika und Pakistan enthalten, sowie noch eine Reihe anderer Staaten, insbesondere der sogenannten dritten Welt. 10 Länder, darunter der Iran, waren in der Sitzung nicht vertreten.
Zudem ist die Motivation einzelner Länder für ihre Zustimmung zu berücksichtigen. Serbien zum Beispiel ist Russland an sich sehr zugeneigt. Im Ukrainekonflikt hat das Land sich bislang neutral verhalten, trägt die westlichen Sanktionen gegen Russland trotz Drohungen und Drucks aus dem Westen nicht mit sondern baut seine wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland noch aus. Dennoch hat der Balkanstaat die Referenden in der Ost- und Südukraine nicht anerkannt. Grund dafür ist, dass das Land mit dem Kosovo seine eigene Geschichte mit Staatsgebiet hat, das sich selbst für unabhängig erklärt hat, und diesem keinen Anlass geben will, Legitimität für diese einseitige Unabhängigkeit zu erhalten. Auch andere Länder haben aus ähnlichen Gründen für die Resolution gestimmt. Entweder, weil sie Erfahrungen mit Separatismus haben, wie Moldawien, oder weil es im eigenen Land starke separatistische Bestrebungen gibt. Hier ist beispielhaft Spanien zu nennen, wo die Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens vor einigen Jahren wieder hochkochten. Man will solche Bestrebungen nirgendwo unterstützen oder befeuern. Das Abstimmungsergebnis sagt damit nicht allzu viel über die russische Isolation aus.
Auch wirtschaftlich steht Russland lange nicht so schlecht dar, wie allgemein behauptet wird. Während die Prognosen für die EU, insbesondere Deutschland, düster aussehen, da die Länder sich durch die Sanktionen selbst vernichten, hat Russland trotz Sanktionen einen Haushaltsüberschuss von umgerechnet etwa 28 Milliarden Euro vorzuweisen. Nach dem anfänglichen Einbruch der Wirtschaftsleistung erholt diese sich bereits wieder, und hat in einigen Sektoren wieder den Stand des Vorjahres erreicht. Die Inflation im Land geht zurück und der Rubel ist im Vergleich zum Euro sogar stärker als noch im Vorjahr. Hinzu kommt, dass durch die Sanktionen die Exportpreise russischer Güter gestiegen sind. Das führt dazu, dass, obwohl der Westen weniger russische Güter importiert, Deutschland, Spanien und weitere westliche Länder, deutlich mehr für ihre Importe bezahlen. Noch drastischer ist der Anstieg der Einnahmen Russlands aus Exporten nach Staaten wie China und Indien, wohin nun die Waren und Rohstoffe fließen, die der Westen nicht mehr abnimmt.
Die Isolation auf internationaler Bühne ist kaum mehr als ein frommer Wunsch des Westens. Dies zeigen die vielen Treffen internationaler Organisationen in der letzten Zeit, in denen diese ihre Zusammenarbeit ausbauen und neue Mitglieder begrüßen. Immer mit dabei: Russland. So tagte Anfang Oktober in der kasachischen Hauptstadt Astana die Conference on Interaction and Confidence Building Measures in Asia (CICA), ein interstaatliches Forum in Asien, das durch multilaterale Zusammenarbeit Frieden, Sicherheit und Stabilität in Asien fördern soll. Mit 28 Mitgliedsstaaten deckt CICA circa 90 Prozent der Fläche und Bevölkerung Asiens ab. Gemeinsam verfügen die Länder über enorme Rohstoffvorkommen und stellen zwei Drittel der internationalen landwirtschaftlichen Produktion bereit.
Bei diesem Treffen wurde nicht nur mit Kuwait ein weiteres Mitgliedsland aufgenommen. Bei einem Treffen zwischen dem türkischen Präsidenten Erdogan und dem russischen Präsidenten Putin wurde zudem beschlossen, in der Türkei Gasterminals für den Transit nach Europa einzurichten. Damit übernimmt die Türkei eine Rolle, die bis vor Kurzem noch Deutschland zugekommen ist, und kann diese zu ihrem Vorteil nutzen, wohingegen die EU das Nachsehen hat. Auch Antonio Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen, hielt per Video zugeschaltet eine Rede. Es zeigte sich auf diesem Gipfel, dass sich die Länder Asiens ihrer wichtigen Rolle in der Welt bewusster werden.
Schon zuvor, Mitte September, tagte im usbekischen Samarkand die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), eine Art asiatisches Pendant zur europäischen OSZE. Auch hier war Russland vertreten, zusammen mit anderen asiatischen Staaten. Die SCO zielt auf Zusammenarbeit in wirtschaftlichen und militärischen Angelegenheiten, und hat zum Ziel, Frieden, Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung ihrer Mitglieder zu fördern. Zusammen stellen die Mitgliedsländer mehr als 30 Prozent des internationalen BIP und decken über 60 Prozent von Eurasien ab. Auf dem Gipfeltreffen wurde eine Entwicklung hin zu einer multipolaren Welt festgestellt und anerkannt. Die Mitgliedsländer erklärten, die internationale Zusammenarbeit auf demokratischen Grundsätzen aufbauen zu wollen, in der alle Länder gleichberechtigt sind. Beschlossen wurde eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit, indem zum Beispiel Handelsbarrieren abgebaut werden. So kann Russland den weggefallenen Absatzmarkt Europa ersetzen und seine Rohstoffe nun dorthin exportieren.
Am 16. September wurde zudem der Iran als neues Mitgliedsland aufgenommen. Der Iran hat auch ein Freihandelsabkommen mit der Eurasischen Wirtschaftsunion geschlossen und wird seine Zusammenarbeit mit Russland im Energiesektor ausbauen. So hat er angekündigt, dutzende Gasturbinen an Russland liefern zu wollen. Die Eurasische Wirtschaftsunion, die von der russischen Regierung einst als einheitlichen „Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok“ angedacht war, beschränkt sich aufgrund der westlichen Weigerung, ihr beizutreten, bislang auf einige Zentralasiatische Staaten. Doch gibt es Freihandelsabkommen mit Serbien, Vietnam und dem Iran. Auch mit Ägypten soll ein solches geschlossen werden. China soll ebenso Mitglied werden, wie Indien Interesse bekundet.
Mit den BRICS gibt es ein weiteres Format, in dem Russland zusammen mit China, Indien, Südafrika und Brasilien vertreten ist. In diesen Staaten leben mit circa 3 Milliarden Menschen knapp 40 Prozent der Weltbevölkerung, Es handelt sich um einen Zusammenschluss aufstrebender Wirtschaftsnationen mit hohen Wachstumsraten, die auch über diese Organisation zusammenarbeiten. Im Juni 2022 hat auch dieses Format ein virtuelles Treffen unter der Leitung Chinas abgehalten. Dabei hat der Präsident von Argentinien, Alberto Fernandez, erklärt, dass Argentinien den BRICS Staaten beitreten wolle. Zudem wurde eine engere Zusammenarbeit zwischen allen Mitgliedsstaaten beschlossen. Schon zuvor hat auch der Iran bekundet, dem Format beitreten zu wollen.
Ende Oktober fand in Moskau die 19. Waldai-Konferenz statt. Hier waren 111 Experten, Politologen, Historiker, Militärs und Diplomaten aus 41 Ländern, hauptsächlich aus China, Indien, Pakistan, Indonesien, Venezuela und Südafrika vertreten. Sie alle lauschten der Rede Putins, in welcher dieser mit dem Westen abrechnete. Das westliche Modell des Kapitalismus hätte sich erschöpft, so erklärte er, indem materielle Verteilung zunahm, jedoch auch die Ungleichheit. Der Westen sei nicht mehr in der Lage, die Welt zu führen. Gerade die Vertreter aus Afrika und Lateinamerika stimmen zu, wenn er erklärt, dass die westliche Dominanz endet und einem vielfältigen System weichen muss. Auch mit der westlichen Moral, die sich in Genderthemen, LGBTQ und Überheblichkeit ausdrückt, rechnete Putin unter Beifall ab.
Man sieht also, dass Russland alles andere als isoliert ist. Ob BRICS, SCO oder CICA, auf vielen internationalen Foren mischt Russland mit und stärkt seine Zusammenarbeit abseits vom Westen. Auch nach Russland lassen sich Vertreter der meisten, vor Allem bevölkerungsreichsten Länder gerne einladen. Während die aufstrebenden Länder ihre Zusammenarbeit stärken, wirtschaftliche Zusammenarbeit vereinbaren und gemeinsam auf Wachstum und Stabilität hin arbeiten, sitzt einzig der Westen nicht mit am Tisch. Er ist bei all diesen Foren entweder nicht vertreten, oder verzichtet freiwillig auf die Teilnahme. Damit zeigt sich, dass es der US-geführte Westen ist, der sich selbst mehr und mehr isoliert. Immer mehr Länder wenden sich vom Westen ab. So hat Saudi Arabien es im Rahmen der OPEC+ Staaten nicht nur gegen den Willen der USA durchgesetzt, die Fördermenge für Erdöl um 2 Millionen Barrel täglich zu senken, was den Preis für Öl und Gas in die Höhe schnellen lässt, sondern beabsichtigt nun auch, den BRICS Staaten beizutreten. Die Beziehungen zwischen Saudi Arabien und den USA haben zudem einen Tiefpunkt erreicht. Zu einer internationalen Investitionskonferenz der Future Investment Initiative (FII) in Saudi Arabien, die auch das „Davos in der Wüste“ genannt wird, wurden Vertreter der USA nicht einmal mehr eingeladen.
Viele Länder halten an ihren Beziehungen zu Russland fest oder intensivieren sie sogar noch. So treibt China mit Russland weiterhin ausgiebig Handel und strebt sogar einen Ausbau der Beziehungen an. So haben die beiden Länder erst vor Kurzem eine neue Brücke über den Amur eingeweiht, über den der zunehmende Warenaustausch zwischen den beiden Ländern zumindest teilweise stattfinden soll. Dieser Handel soll zudem nicht mehr in Dollar abgewickelt werden, sondern in den jeweiligen Landeswährungen.
Auch die Vereinigten Arabischen Emirate wollen ihre wirtschaftliche Beziehung zu Russland stärken. Die Golfmonarchien, traditionell enge Verbündete der USA, wenden sich nun vom Westen ab und suchen sich vielversprechendere Partner, die sie unter Anderem in Russland gefunden zu haben glauben.
In Europa ist neben Serbien auch Ungarn nicht vollständig auf Seiten des Westens verortet. Immer wieder sprach Viktor Orban sich gegen die Sanktionen aus, erreichte für sein Land Ausnahmen und arbeitet auch mit dem prorussischen Serbien immer enger zusammen. Ein neuestes Finanzpaket der EU für Kiew hat Ungarn blockiert. Bei einem Treffen im Brüssel hat der ungarische Finanzminister Mihaly Varga den Finanzministern der übrigen Mitgliedsstaaten mitgeteilt, dass es den Änderungen zur Vorbereitung einer 18-Milliarden-Euro Kreditlinie nicht zustimmen würde. Für die Änderung ist jedoch die Zustimmung aller 27 Mitgliedsstaaten notwendig.
Das NATO-Mitglied Türkei wendet sich vom hegemonialen Westen ab und der neuen Realität einer multipolaren Weltordnung zu. Hochrangige Vertreter äußern sich immer klarer in Opposition zum Westen. So kritisieren sie die Sanktionen gegenüber dem Iran und Venezuela, und widersprechen auch den Drohungen gegen Saudi Arabien wegen seiner Weigerung, die Ölfördermenge zu erhöhen. Auf dem Rückflug von einem Treffen der Turkstaaten im usbekischen Samarkand erklärte der türkische Präsident Erdogan außerdem, dass „der US-geführte Westen“ Russland „ohne Grenzen attackiere“ woraufhin Russland sich lediglich verteidige. Die Türkei droht zudem immer wieder damit, die Europäische Zollunion zu verlassen, und der Eurasischen Wirtschaftsunion beizutreten. Auch gibt es in Ankara Bestrebungen, zusammen mit Ägypten und Saudi-Arabien, den BRICS beizutreten. Die Türkei ist zudem Dialogpartner der SCO. Der türkische Präsident Erdogan hat erklärt, dass ein vollständiger Beitritt das erklärte Ziel der Türkei sei.
Am 12. Oktober unterzeichnete Mansour Faye, Senegals Minister für Infrastruktur ein Memorandum, das den Senegal zu einem Mitgliedsstaat des BRICS-Bündnisses machen soll. Damit ist der Staat das erste Land in Westafrika, das dem Forum beitritt, womit es sich auf diese Region der Welt ausweitet. Die Stadt Saint Louis soll in den kommenden Jahren zu einem repräsentativen BRICS-Standort ausgebaut werden, mit Industrie und einem erweiterten Hafen. Weitere afrikanische Staaten könnten auf dem Weg in die Selbstbestimmung diesem Schritt folgen. So bereitet die russische BRICS-Vorsitzende Larisa Selenzowa, die das Memorandum ebenfalls unterzeichnete, Reisen in die Demokratische Republik Kongo und die Zentralafrikanische Republik vor, beides Länder, die seit Jahrzehnten vom Bürgerkrieg zerrüttet werden. Zuvor hat auch schon die ehemalige französische Kolonie Algerien einen offiziellen Beitrittsantrag für das BRICS-Bündnis gestellt.
Kolumbien baut seine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland aus, und erhöht seine Fleischexporte in das Land um beinahe das Doppelte von 32 auf 60 Millionen US-Dollar.
Die kolumbianischen Exporte nach Russland sind im Jahr 2022 insgesamt um acht Prozent angestiegen. 63 Prozent dieser Exporte machen wiederum die Fleischexporte aus. Es zeigt sich, dass gerade Entwicklungsländer und ehemalige Kolonien die Gelegenheit ergreifen, sich aus der westlichen Einflusssphäre zu lösen und sich dabei mit Russland und China zusammentun.
Immer mehr Länder treten also den von Russland und China dominierten Bündnissen und Foren bei oder bauen ihre Zusammenarbeit mit dem Land aus. Diese Bündnisse regeln den grenzüberschreitenden Warenaustausch zudem zunehmend ohne den US- Dollar. Stattdessen wird an rohstoffgedeckten Währungen gearbeitet, werden Rubel, Rupin und Yuan verwendet, sowie ein alternatives Zahlungssystem MIR, eingeführt. Damit schwindet die Macht des US-Dollars mit jedem weiteren Land, das sich vom Westen abwendet und den neuen Allianzen beitritt.
Die Menschen haben genug
Auch die Bevölkerungen vieler Länder haben mittlerweile genug. So kam es in den vergangenen Wochen und Monaten in vielen Ländern zu Protesten gegen die jeweiligen Regierungen. Dabei bringen die Protestierenden vermehrt eine pro-russische Haltung zum Ausdruck. So haben nicht nur in Frankreich, Deutschland, Griechenland und Italien große Proteste gegen die Sanktionen und die Waffenlieferungen an die Ukraine stattgefunden. Auch in Haiti gibt es starkem Widerstand gegen die pro-amerikanische Marionettenregierung, wobei russische Flaggen in verschiedener Form gesichtet wurden. Ähnlich verhielt es sich bei dem Regierungssturz in Burkina Faso wo russische Fahnen neben den Landesfahnen geschwenkt wurden.
In zahlreichen Ländern Afrikas, der ehemaligen Kolonien einiger westlicher Länder, kommt es zu antiwestlichen Demonstrationen. So gingen in Äthiopien über 100.000 Menschen gegen den Westen auf die Straße, und forderten ein Ende der Einmischung in das Land. Auch im Tschad wurde gegen die Militärregierung und die französische Einmischung protestiert.
Russland ist also alles andere als isoliert, sondern erfreut sich großer Beliebtheit überall auf der Welt.
Über verschiedene internationale Organisationen baut es seine Beziehungen zu vielen Ländern der Welt, darunter Schwergewichte wie Indien und China, weiter aus. Anstatt seine Rohstoffe in den Westen zu exportieren, erhöht es seine Exporte in andere Regionen der Welt zu günstigen Konditionen. So können andere Länder wirtschaftlich von den Sanktionen des Westens profitieren, und finden einen Weg, sich von den ehemaligen Kolonialmächten zu lösen. Viele Regierungen, aber auch Völker haben genug von der Knechtschaft durch den Westen, und scheinen nur auf eine Gelegenheit gewartet zu haben, sich von diesem zu lösen, und zu einer eigenständigen Rolle zu finden. Russland, aber auch China bieten ihnen dafür nicht nur den Anlass, sondern auch die Möglichkeit. Ob das zu einer erneuten Abhängigkeit, diesmal von diesen Ländern, führen wird, ist jetzt noch nicht absehbar.
Der Westen hat sich also vielmehr vollkommen selbst isoliert. Im wirtschaftlichen Niedergang begriffen, gebeutelt von Energieunsicherheit, Rezessionen, fehlenden Absatzmärkten, Deindustrialisierung und überfordert mit einem Strom von Flüchtlingen, hat er sich sein eigenes Grab geschaufelt und verliert seine hegemoniale Stellung. Gleichzeitig werden Milliarden an Dollar in der Ukraine und in fragwürdigen Rüstungsprojekten versenkt, gar ein Marshallplan für die Ukraine in Höhe von 750 Milliarden Euro geplant, oder Milliarden in nutzlose Coronaimpfstoffe investiert, während die heimische Bevölkerung frieren und vielleicht demnächst auch hungern darf.
Der Westen befindet sich im kollektiven Niedergang, verhält sich aber noch so, als könne er sich die fortschreitende Eskalation gegenüber Russland noch leisten.
Gleichzeitig eröffnet man mit einer Eskalation in Richtung China eine weitere Front und das, obwohl die heimischen Waffenarsenale sich bedenklich leeren und somit eine bewaffnete Konfrontation vorhersehbar in einer Niederlage enden würde.
Der Rest der Welt hingegen ist dabei, sich weiterzubewegen, vom Westen abzuwenden und eine multipolare Weltordnung zu etablieren. So hat auch der russische Außenminister Sergej Lawrow eine Abkehr vom Westen angekündigt. Der Westen sei „tollwütig“ geworden, resümiert er treffend. Bei seiner Ansprache an die Teilnehmer des "24. Weltkonzils des Russischen Volkes" fügte er zudem hinzu, dass sich die Völker der Welt gegen den kollektiven Westen auflehnen. Das ist insofern ein Paradigmenwechsel, als dass Russland bis zuletzt an der Hoffnung guter Beziehungen zum Westen festgehalten hat. Immer wieder wurden Vorschläge der Zusammenarbeit unterbreitet, wovon nicht zuletzt die Eurasische Wirtschaftsunion ein Zeugnis darstellt, die einen Wirtschaftsraum „von Lissabon bis Wladiwostok“ bilden sollte.
Der neue, große Wirtschaftsraum, der sich über Zentralasien, den mittleren Osten, Afrika und Südamerika erstreckt, wird ohne den Westen gebildet. Die Multipolare Weltordnung findet ohne ihn statt. Die EU, USA, Kanada, Großbritannien, Australien und Neuseeland haben sich selbst ins Abseits gestellt und dürfen nun zusehen, wie der Rest der Welt ohne sie weitermacht, und dabei an vielen Stellen der Welt wahrscheinlich zum ersten Mal seit Jahrhunderten erblüht. Gleichzeitig befinden sich die westlichen Länder auf dem Weg in Richtung dritte Welt. Das Zeitfenster für eine Abkehr von dieser Selbstisolation ist möglicherweise schon geschlossen. Doch selbst wenn nicht, unsere hiesigen Regierungen halten sich verbissen an ihrer selbstzerstörerischen Ideologie fest, und werden jede ausgestreckte Hand, wie schon in der Vergangenheit, abschlagen.
+++ Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags. +++ Bildquelle: Hanna Taniukevich / shutterstock
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