Ein Kommentar von Thomas Röper.
Der Westen sieht sich immer noch als Nabel der Welt und verhält sich außenpolitisch entsprechend arrogant. Die Folge ist, dass sich immer mehr Länder offen vom Westen abwenden und andere Partner suchen. Nun haben die Türkei und Thailand erklärt, den BRICS beitreten zu wollen.
Die internationale Bedeutung des Westens nimmt schnell ab, wie wir daran sehen können, keine nicht-westlichen Staaten die anti-russische Politik des Westens unterstützen und einen ganz anderen Blick auf den Konflikt in der Ukraine haben als der Westen. Noch deutlicher wird das jedoch, wenn man sich anschaut, wie international isoliert der Westen <1> in der Frage des israelischen Vernichtungskrieges in Gaza ist.
Die G7, einst als Club der „weltweit führenden Industrienationen“ gegründet, machen heute nicht einmal mehr ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung aus, die BRICS haben die G7 längst überholt. Und da die USA mit ihrer wahllosen Sanktionspolitik das Vertrauen in den Dollar als Reservewährung und Währung des internationalen Handels immer weiter zerstören, suchen die Länder des Globalen Südens nach Alternativen.
Die Türkei
Nun hat die Türkei mitgeteilt, sie wolle den BRICS beitreten, was ebenfalls eine Folge der arroganten Politik des Westens ist, der das türkische Beitrittsgesuchen zur EU seit Jahrzehnten ignoriert. Der türkische Außenminister Hakan Fidan sagte am Montag bei einer Veranstaltung in Peking, dass die Türkei zwar in einer Zollunion mit Brüssel stehe, aber auch neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit mehreren Partnern in verschiedenen Plattformen wie der BRICS prüfe. „Natürlich“ würde die Türkei „gerne Mitglied von BRICS werden“, sagte er <2>.
Und er nannte den Grund dafür auch ganz offen, als er sagte, dass die Türkei aufgrund der „Identitätspolitik“ einiger großer EU-Länder nie als vollwertiges Mitglied in die EU aufgenommen wurde, obwohl sie sich seit langem um einen Beitritt bemüht hatte. Also müsse die Türkei „nach anderen Alternativen suchen“.
Das ist für den US-geführten Westen ein schwerer Schlag, denn die Türkei ist immerhin NATO-Mitglied.
Thailand
Auch Thailand hat sich nun für einen Beitritt zu den BRICS ausgesprochen. Der TASS-Korrespondent in Thailand hat über die Gründe einen interessanten Artikel <3> geschrieben, den ich übersetzt habe.
Beginn der Übersetzung:
Neue Weltordnung: Was Thailand veranlasst hat, seine Absicht zu erklären, den BRICS beizutreten
Igor Browarnik, TASS-Korrespondent in Thailand, über Bangkoks neutrale Position in geopolitischen Konflikten
Die thailändische Regierung hat den Entwurf einer Absichtserklärung für den Beitritt zu den BRICS gebilligt und damit unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass das Land ernsthaft bestrebt ist, das erste Mitglied dieser zwischenstaatlichen Vereinigung aus Südostasien zu werden.
Auf einer Regierungssitzung am 28. Mai kamen die Minister zu dem Schluss, dass der Beitritt Thailands zu den BRICS sein Profil auf der internationalen Bühne durch die Stärkung der Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern schärfen würde, was dem Land wiederum helfen würde, in Zukunft eine wichtige wirtschaftliche und politische Rolle zu spielen. Thailand hat sein Interesse an einer Zusammenarbeit mit den Mitgliedsländern der BRICS in Bereichen wie Handel, Investitionen, Finanzen, Nahrungsmittel- und Energiesicherheit bekundet.
„Darüber hinaus verbessert der Beitritt zu den BRICS die Fähigkeit Thailands, an der Schaffung einer neuen Weltordnung mitzuwirken, in der die Schwellen- und Entwicklungsländer eine wichtige Rolle spielen. Die BRICS sind inklusiv und richten sich nicht gegen irgendeine Gruppe“, wurde auf der Regierungssitzung betont. Es ist anzumerken, dass die These, Thailand wolle sich dem Prozess der Bildung einer neuen Weltordnung anschließen, zum ersten Mal öffentlich geäußert wurde (zuvor wurde sie nur am Rande geäußert).
Die Interessen des Globalen Südens
„Die BRICS-Mitgliedschaft bedeutet für Thailand den Beitritt zu einer Vereinigung, die die Interessen des globalen Südens zum Ausdruck bringt, dessen Bedeutung in der Welt stetig zunimmt“, sagte Nikondet Phalangkun, Generaldirektor der Informationsabteilung und Pressesprecher des thailändischen Außenministeriums, bei einer Pressekonferenz als Antwort auf eine Frage aus dem Publikum, welche Vorteile Thailand daraus ziehen könnte. „BRICS ist ein Zusammenschluss von Ländern mit schnell wachsenden Volkswirtschaften, die über bedeutende Rohstoffe und Einfluss verfügen. Die Vereinigung ist auch die Stimme der Entwicklungsländer in der Weltpolitik“, fügte er hinzu.
Auf meine Frage, ob Thailands Entscheidung, den BRICS beizutreten, mit seiner Absicht zusammenhängt, sich neokolonialen Praktiken zu widersetzen, antwortete Phalangkun: „Wir sehen die Stärke in der Vielfalt, wir erkennen die Bedeutung der positiven und konstruktiven Beteiligung Thailands an allen Strukturen, die geopolitische Bündnisse darstellen. Wir sehen die Bedeutung der BRICS-Mitgliedschaft für uns, weil wir Thailand als ein starkes Bindeglied zwischen [Südost-]Asien und den Gründungsländern der BRICS sehen können. Wir haben gute Beziehungen zu allen, das gilt sowohl für die westlichen Länder als auch für die Mitgliedsländer der BRICS.“ Der Pressesprecher des thailändischen Außenministeriums sagte, Thailand beabsichtige auch, als BRICS-Mitglied „zum Aufbau der [neuen] geopolitischen Ordnung beizutragen“.
Die Mitglieder der BRICS
Russland hat am 1. Januar den BRICS-Vorsitz übernommen. Der Vereinigung gehören derzeit zehn Staaten an. Die BRICS hat seit ihrer Gründung im Jahr 2006 zwei Erweiterungswellen durchgeführt. Im Jahr 2011 schloss sich Südafrika der ursprünglichen Gruppe an, der Brasilien, Russland, Indien und China angehörten. Im August 2023 wurden sechs neue Mitglieder, darunter Argentinien, eingeladen, auf einmal der Vereinigung beizutreten, was das Land jedoch Ende Dezember ablehnte. Die fünf neuen Mitglieder der Vereinigung – Ägypten, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate – nahmen ihre Arbeit in den BRICS am 1. Januar 2024 voll auf.
Thailands neutraler Kurs
Bangkok hat sich schon früher um engere Beziehungen zu den BRICS bemüht und sein Interesse an einem Beitritt bekundet, so dass es keinen Grund gibt, von einer Änderung des außenpolitischen Kurses des Landes zu sprechen, das die USA und Großbritannien als strategische Partner hat. Außerdem haben Vertreter von Thailand regelmäßig an BRICS-Plus-Gipfeltreffen teilgenommen. In seinem Bestreben, den BRICS beizutreten, entscheidet sich Thailand nicht für eine Seite, sondern erkennt die Realitäten der multipolaren Welt an. Regierungsvertreter betonen regelmäßig, dass Thailand ein neutrales Land ist, das sich nicht an geopolitischen Auseinandersetzungen zwischen Großmächten beteiligt.
Die BRICS-Länder sind dafür bekannt, dass sie sich der Hegemonie westlicher Staaten und deren neokolonialen Praktiken widersetzen, von denen insbesondere afrikanische Länder betroffen sind. Obwohl Thailand nicht den Anspruch erhebt, in diesem Kampf an vorderster Front zu stehen, spielt seine Neutralität (aufgrund derer das Land die Sanktionspolitik als Instrument der neokolonialen Strategie der USA und der EU ablehnt) eine wichtige Rolle beim Aufbau freundschaftlicher und partnerschaftlicher Beziehungen zu den BRICS-Ländern, einschließlich Russland.
Die neutrale Außenpolitik Thailands zeigt sich in der Entscheidung des Landes, den Beitritt zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zu beantragen, die sich überwiegend aus Industrieländern zusammensetzt. Der Prozess des OECD-Beitritts, der im April dieses Jahres begann, wird sich voraussichtlich über einen Zeitraum von bis zu acht Jahren hinziehen.
Im April erkannte der zurückgetretene Außenminister Panpri Phitthanukon die Herausforderung an, die Gesetze und die Politik des Landes mit internationalen Standards in Einklang zu bringen, was voraussetzt, dass die Öffentlichkeit die Vorteile des Beitritts versteht.
Die wachsende Bedeutung der BRICS
Laut Nkosi Mandela, dem Enkel des ersten Präsidenten Südafrikas, Nelson Mandela, und Mitglied der südafrikanischen Nationalversammlung, liegt der Anteil der BRICS-Länder an der Weltwirtschaft bei 47 Prozent. Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin in einem Interview mit dem US-Journalisten Tucker Carlson erklärt, dass der Anteil G7 an der Weltwirtschaft 1992 47 Prozent betrug und 2022 „auf etwa 30 Prozent gefallen ist“. Putin wies darauf hin, dass der Anteil der BRICS-Länder 1992 nur 16 Prozent betrug, heute aber höher ist als der der G7.
„Für Thailand wird der Aufbau von Beziehungen zu den BRICS-Ländern angesichts globaler Trends wie Handelskriegen von Vorteil sein. Natürlich überlegt die thailändische Regierung, dem Verband beizutreten, um die Führungsrolle unseres Landes unter den Entwicklungsländern zu stärken“, sagte mir die thailändische Politologin und Russlandexpertin Jiraporn Ruampongpattana.
Ihr zufolge sucht jede thailändische Regierung „nach Möglichkeiten, das Engagement mit bestehenden Handelspartnern zu verstärken, und ist auf der Suche nach neuen“. „Der Beitritt zur BRICS kann sich positiv auswirken, indem er auf jedem Kontinent neue Möglichkeiten schafft. Wir sprechen vor allem über neue Handels- und Investitionsmöglichkeiten, Marktverknüpfungen und Freihandelsabkommen. Das sind unbestreitbare Vorteile für Thailand“, fügte sie hinzu.
Nach Angaben der Zeitung The Nation sind die thailändischen Exporte nach Russland in diesem Jahr übrigens um 38,7 Prozent auf 844 Millionen Dollar gestiegen. Einer der neuen Exportartikel waren demnach Autoreifen, nachdem eine Reihe großer Reifenhersteller Russland verlassen hatte.
Ein weiterer Pluspunkt für die Mitgliedschaft Thailands in den BRICS ist laut dem Kommuniqué der Regierungssitzung der Aufbau einer Entwicklungszusammenarbeit zwischen den Ländern sowie die Verwendung nationaler Währungen bei internationalen Transaktionen zur Risikostreuung. Der thailändische Politologe Rom Phiramontri stellte in diesem Zusammenhang in einem Gespräch mit mir fest, dass der Beitritt zu den BRICS für Thailand angesichts der abnehmenden Bedeutung von Dollar und Euro in der Weltwirtschaft eine Notwendigkeit ist. „Die Verwendung des Dollars und des Euros wird in Zukunft abnehmen. Daher ist der Beitritt zur BRICS-Gruppe ein notwendiger Schritt. Die Vorbereitungen darauf werden durch die Erhöhung der Goldreserven der thailändischen Zentralbank und die geringere Abhängigkeit vom US-Dollar im Handel mit China und den Mitgliedsländern des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) belegt“, sagte er.
Wladiwostok und Kasan
Wenige Stunden vor der Verabschiedung des Entwurfs der Absichtserklärung über die Mitgliedschaft in den BRICS wurde bekannt, dass die regierende thailändische Pheu Thai Party am 17. und 18. Juni am parteiübergreifenden BRICS-Forum in Wladiwostok teilnehmen wird. Andrej Klimow, stellvertretender Vorsitzender der Kommission für internationale Zusammenarbeit und Unterstützung der Landsleute im Ausland des Generalrats der Partei „Einiges Russland“, der an der internationalen Konferenz asiatischer Parteien (ICAPP) in Bangkok teilnahm, erklärte gegenüber russischen Journalisten, dass vereinbart wurde, ein Dokument zur Stärkung der partnerschaftlichen Beziehungen auszuarbeiten. „Höchstwahrscheinlich wird es sich um ein Kooperationsabkommen handeln. Und es ist sehr wahrscheinlich, dass wir es in Wladiwostok unterzeichnen können, wo wir ein vollwertiges bilaterales Treffen abhalten wollen“, sagte er.
Klimow wies darauf hin, dass in Wladiwostok ein Runder Tisch der politischen Parteien aus den ASEAN-Ländern stattfinden wird, die mit Russland interparteiliche Abkommen geschlossen haben. „Und die Pheu Thai wurde soeben eingeladen, an diesem Forum teilzunehmen. Höchstwahrscheinlich werden wir Fragen der Sicherheit im Finanz- und Wirtschaftsbereich zwischen Russland und den ASEAN-Staaten erörtern“, erklärte er.
Der thailändische Regierungssprecher Chai Wacharonke, der von der Zeitung Bangkok Post zitiert wird, wies darauf hin, dass auch Länder, die keine Mitglieder der BRICS sind, aber eine Mitgliedschaft anstreben, vom 22. bis 24. Oktober am BRICS-Gipfel in Kasan teilnehmen werden. „Die Teilnahme an der Veranstaltung bietet Thailand die Möglichkeit, den Beitrittsprozess zu beschleunigen und seine Rolle als führender Akteur unter den Entwicklungsländern zu stärken“, betonte er.
Ende der Übersetzung
Quellen
<1> https://anti-spiegel.ru/2024/die-mehrheit-in-der-uno-fordert-die-anerkennung-palaestinas-als-staat/
<2> https://de.rt.com/international/208087-aussenminister-bestaetigt-tuerkei-will-brics-mitglied-werden/
<3> https://tass.ru/opinions/20986565
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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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Dieser Beitrag erschien zuerst am 05. Juni 2024 bei anti-spiegel.ru
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Bildquelle: estudio Maia / shutterstock
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