Wieder wird eine Mauer errichtet, obwohl dies angeblich niemand beabsichtigt — diesmal verläuft sie zwischen Geimpften und Gesunden.
Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt apolut diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!
„Niemand hat die Absicht ...“ Ein solcher Halbsatz versetzt geschichtsbewusste Menschen in Alarmstimmung. Folgt auf diesen doch seit Walter Ulbricht meist genau das, was vehement geleugnet wurde. So hat 2021 niemand die Absicht, eine Impfpflicht zu erlassen. Doch sind die Einschränkungen, die Ächtung und Ausgrenzung, denen Ungeimpfte ausgesetzt sind, so immens und lebensbedrohlich, dass daraus de facto ein Impfzwang erwächst. Die Notwendigkeit hierfür wird von den Befürwortern mit moralischen Argumenten unterfüttert. Genau dieser Personenkreis trägt jedoch häufig eine unethische Haltung zur Schau, die zum Beispiel auf der Kurznachrichtenplattform Twitter menschenverachtende Blüten treibt. In Deutschland gehen die Lichter aus. Wieder einmal. Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Würde verschwinden in historisch überwunden geglaubten Abgründen.
Zwei Gedanken aus dem Buch Hiob sind es in diesen Augusttagen, die nicht aus dem Kopf wollen: „Ob seines Tages erstarren die im Westen, und die im Osten fasst ein Graus“ und: „Er stösst ihn aus dem Lichte in die Finsternis und verscheucht ihn aus der Welt“ (1). Vor 60 Jahren hatte bekanntlich „niemand … die Absicht, eine Mauer zu errichten“, so Walter Ulbricht noch am 15. Juni 1961. In der Nacht vom 12. auf den 13. August entstand er dann, der „antifaschistische Schutzwall“. Heute, 60 Jahre später, verlautbart Angela Merkel am 13. Juli: „Wir haben nicht die Absicht, diesen Weg zu gehen … Wir haben gesagt, es wird keine Impflicht geben“ (2). Und wieder entsteht eine Mauer, nur bleibt sie unsichtbar. Minder spürbar ist sie hingegen nicht. Ein angemaßtes Gremium, „Ministerpräsidentenkonferenz“ genannt, betätigt sich als Erbauer dieser Mauer, die seit gut einem Jahr immer undurchlässiger wird. Mediale Dienstboten, sehr beflissen und geneigt, sind als Herolde der Baumeister unablässig im Einsatz. Ein Einheitskleister aus Medien und Politik, der es in sich hat, wurde entwickelt, Gedankenaustausch ausgeschlossen, eine Verklebung eben. Wieder wird in West und Ost gespalten. Da ist schließlich eine große Staatsgläubigkeit im Westen zu konstatieren, denn die mit der Diktaturerfahrung sind nicht mehr so viele auf dieser Seite Deutschlands und das Gros der Zeitgenossen wähnt sich noch im Kampf für die Gesundheit. Doch Gläubigkeit geht nach Hochphasen und Triumphgefühl naturgemäß in Zweifel über, das „Erstarren“ könnte dann allmählich einsetzen. Im Osten, der, nach einem wandernden Witz, „auch nach 30 Jahren nicht in der Demokratie angekommen“ ist (3), hat jedoch längst das „Grausen“ wieder seinen schaurigen Einzug gehalten, ist das Gespür für willkürliches Staatsgebaren noch immer virulent genug. Länger schon wird hier die zerstörende Wirkung der neuen Mauer verspürt, der Einheitskleister stinkt zum Himmel. Denn will man es tatsächlich wieder neu erfahren, dieses Zerreißen von Freundschaften und Familien? Will man sich wiederum einem Meinungs- und Denkdiktat ausliefern? Freilich: „Niemand hat die Absicht …“ Das Heil aus der Spritze Menschen mit noch offenen Augen beginnen zu blinzeln, nehmen ein eigentümliches Zwielicht wahr, das Licht schwindet.
Finsternis breitet sich in West und Ost aus, bald wird nach einem bundespräsidentlichen Wort nicht mehr allein der Osten „Dunkeldeutschland“ heißen. Denn mit der Ausschaltung des Grundgesetzes wird der Bürger in die Finsternis der Willkür gestoßen.
Mancher Autor meint, der Impfstatus hätte zukünftig mit Freiheit(en) zu schaffen. Doch der allgemeine Impfstatus ist völlig uninteressant. Er ist so uninteressant wie die etwaige Erkrankung an Gonorrhöe, Hepatitis, AIDS, Meningitis, Pfeifferschem Drüsenfieber, Syphilis, Masern, Röteln, Grippe, Keuchhusten, Zika-Virus-Infektion …, denn die dadurch Erkrankten und ihr Umfeld unterliegen keinen Beeinträchtigungen ihrer Freiheiten. Nein, die „Freiheit“ soll hinfort an eine Corona-Spritze gekoppelt sein. An eine Injektion wohlgemerkt, bei der vom Hersteller betont wird, dass „die langfristigen Wirkungen und die Wirksamkeit derzeit nicht bekannt sind, und dass der Impfstoff unerwünschte Wirkungen haben kann, die derzeit nicht bekannt sind“ (4). Präventiver Entzug der Grundrechte Grund-Rechte gewähr(t)en Freiheit. Sie galten bis vor Monaten noch als unveräußerlich. Von einem präventiven Grundrechteentzug ist im Grundgesetz nichts aufspürbar. Verstehen Politik und so mancher Zeitgenosse das Wort überhaupt noch? Zu fragen ist mithin, welche Worte überhaupt noch bis ans Ohr der politischen Macht dringen? Jede TV-Gesprächsrunde macht es überaus deutlich — ein Gespräch, das den Namen verdient, findet nicht statt, abgespult wird blasiertes Geschwätz, gegen den Gesprächspartner wird nur angeredet, gerne wird er auch angeschrien, gesprochen hingegen wird mit ihm nicht. Der politische Gedanke muss hinaus in die Welt, dieser sakrosankte Gedanke duldet keine Störung, keine vertiefende Überlegung, kein Innehalten. Der jeweils Sprechende ist im Besitz der alleinigen Wahrheit. Gewürzt wird zusätzlich noch mit altbekannten Ingredienzien der ideologischen Menschenverachtungsküche: Hass, Diffamierung, Ausgrenzung, Verleumdung, Nötigung. Wer die Kraft aufbringt, sich „seinem“ Abgeordneten per Brief oder E-Mail mit einem Ansinnen zu nähern, erhält zurück vielleicht einen Dank in einer standardisierten Antwort, sicher kann er sich allerdings sein: Einen Bezug zum eigentlichen Anliegen wird er kaum finden. Ein Gespräch bleibt unerwünscht. Als Souverän erweist sich der Politiker: „Wir haben nicht die Absicht …“ Die neue Wahlfreiheit heißt Nötigung Von einer Wahlfreiheit, „jeder entscheidet selbst, ob er sich impfen lässt oder nicht“, fabuliert Markus Söder. Übersetzt heißt des Bayern-Königs Verlautbarung allerdings: „Entweder du lässt dich impfen oder wir schikanieren dich, bis du aufgibst, denn unser ist die Macht und alle Herrlichkeit.“ Ob man sich in Bayern wie in Berlin erinnert, dass es im Strafgesetzbuch den § 240 gibt, der mit „Nötigung“ überschrieben ist, der unmissverständlich hervorhebt: „Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter … seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger missbraucht“? Die Politik wähnt sich selbstredend unschuldig, schließlich ist die Einspritzung, die schönfärberisch Impfung genannt wird, ein „Akt der Solidarität“. So weiß es zumindest der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (5). Wird dieser Minister jedoch auch dann „solidarisch“ sein, wenn es gilt, die eventuellen physischen oder psychischen Spätfolgen der Einspritzung zu teilen? Denn nicht zu vergessen ist, was der Hersteller deutlich macht, dass „die langfristigen Wirkungen und die Wirksamkeit derzeit nicht bekannt sind, und dass der Impfstoff unerwünschte Wirkungen haben kann, die derzeit nicht bekannt sind“. Wird er noch immer „solidarisch“ sein, wenn es gilt, den Angehörigen beizustehen, die Opfer des „Aktes der Solidarität“ geworden sind? Am 17. Juli 2021 wies EudraVigilance, die Datenbank der Europäischen Union für Verdachtsmeldungen von Arzneimittelreaktionen, bereits 18.928 Todesfälle nach COVID-19-Injektionen aus. Die Dunkelziffer dürfte höher ausfallen, denn nur die Daten aus 27 Nationen, die Mitglieder der Europäischen Union sind, werden in dieser EU-Datenbank erfasst (6). Doch einiges ist inzwischen auch zu den unerwünschten Wirkungen bekannt und darstellbar, unter dem Pseudonym Jochen Ziegler schreibt ein Arzt und Biochemiker: „(So) verteilen sich die mRNA-Partikel von Pfizer/Biontech und Moderna oder die Adenoviren von AstraZeneca und J&J im Körper und gelangen auch in die Endothelzellen der Blutkapillaren, wo das Spikeprotein exprimiert wird und Schäden verursacht. Laut Byram Bridle von der Canadian Covid Care Alliance und den Daten der japanischen Arzneimittelbehörde PMDA zirkuliert das Spike-Protein nach der Impfung auch im Blut und reichert sich dadurch und durch die nativen Impfpartikel oder -viren in verschiedenen Organen wie Leber, Knochenmark, Nebennierenrinde oder Ovarien (Eierstöcken) an, wo es zu Schäden führen kann“ (7).
Genmanipulierte pflanzliche oder tierische Lebensmittel sind den Freunden und Verkündern des Zeitgeistes ein Gräuel und werden unter großem Geschrei abgelehnt, genmanipulierende pharmazeutische Substanzen erscheinen hingegen als erlösende Heilmittel. Verstehen mag das, wer es kann.
Wissenschaftliche Erkenntnisse, welche die Impfdoktrin stören, sind nicht erwünscht, sie werden ignoriert. Es kontrastiert dann zu offensichtlich zu Merkels Aussage: „Je mehr geimpft sind, umso freier werden wir wieder sein, umso freier können wir wieder leben“ (8). Zuletzt brach es aus Söder noch geifernd und Unterstützung heischend heraus: „Es besteht die Gefahr einer Pandemie der Ungeimpften“. Der sogenannte Sozialdemokrat Michael Müller steht ihm sogleich bei: „Impfen, impfen, impfen ist nach wie vor das Gebot der Stunde“ (9). Der bayerische Haus- und Hofsender vermeldet es befriedigt und frohlockt zugleich demokratisch angemessen: „Für Ungeimpfte wird es ungemütlich.“ Fraglich bleibt allerdings, was Söder überhaupt ausdrücken wollte? Denn die eigentlich relevante Frage steht weiter unbeantwortet im Raum, wird durch die Qualitätsjournalisten allerdings auch nicht aufgegriffen:
Weshalb stellt der Gesunde eine Gefahr für seine Umwelt dar? Inzwischen ist schließlich bekannt, Geimpfte wie Nicht-Geimpfte können weiterhin andere anstecken — auch die neue Laborratte, das ist der „gepikste“ Mensch, ist vor Erkrankung an COVID nicht geschützt.
Die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ als Waffe gegen das Leben und den Bürger Fragen aber werden auch die Abgeordneten des Deutschen Bundestages zu beantworten haben, die erneut eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ bekunden sollen. Es ist hohe Zeit, sich dieser Lage endlich anzunehmen, denn faktisch existierte sie zu keinem Zeitpunkt. „Wehrlos“ wäre man ohne die epidemische Lage, sagt der durch den allgemeinen Steuerzahler proper ausgehaltene Söder unverblümt, weniger wohl dem Virus als dem Bürger gegenüber. Die bayerischen Hofberichterstatter, ebenfalls durch den Steuerzahler ungefragt alimentiert, halten noch fest: „Der Bundestag muss darüber abstimmen, die Zustimmung gilt aber als sicher.“ Wie verträgt sich der Abbau von Intensivbetten mit einer „epidemischen Lage“? „Insgesamt gab es am 17.9.(2020) in den Intensivstationen der Bundesrepublik laut DIVI 30.785 Betten; am 17.10.(2020) waren es nur noch 30.058 Betten. Am 27.11.(2020) blieben davon nur noch 27.618 übrig. Ein Minus von 3.167 Betten in gut zwei Monaten“ (10). Wie versteht sich der Leerstand in den deutschen Kliniken? Wie versteht sich der fortdauernde „pflegerische Notstand“ während der „epidemischen Lage“? Fehlt die Feststellung dieser Lage, somit Söders „wichtigster Punkt“, so entfällt die politische wie medizinische Grundlage, einen neuartigen Impfstoff mit einer Notzulassung zu versehen, bewährte Standards bei der Impfstoffentwicklung zu umgehen und die Menschen einem „Weltexperiment“, einem „historischen Experiment“ auszusetzen. Die neue Mauer wird das kritische Hinterfragen nicht erleichtern, selbst der Virologe Alexander Kekulé räumt ein: „Ich habe das Gefühl, dass wir in zwei verschiedene Welten verfallen: Die einen sind auf dem Durchmarsch mit diesen Impfungen und sagen, wir brauchen die Impfungen, damit wir Urlaub machen können, damit wir Schule machen können, damit keiner mehr drüber redet, über die Fehler, die wir in der Vergangenheit gemacht haben als Politiker, und weil wir Bundestagswahlen haben. Und die anderen wagen es zu diskutieren, was die Vor- und Nachteile sind, was ja eigentlich der Regelfall sein sollte“ (11). Vorgegaukelte Alternativlosigkeit Eine gesunde Demokratie aber lebt vom Austausch. Die von der Regierung vorgegaukelte Alternativlosigkeit, die mit den massivsten Einschränkungen der Grundrechte einhergeht, war von Anfang an unverhältnismäßig und ist deshalb verfassungswidrig. „Geeignet, erforderlich, angemessen“ sind die Grundregeln der Verhältnismäßigkeit. Verhältnismäßigkeit ist der Grundsatz, der staatliches Handeln begründen sollte, zumal in einem demokratischen Staat. „Wer den mündigen Bürger nur noch als Risikofaktor sieht, der notfalls zu seinem Glück gezwungen werden muss, kann nicht mehr für sich in Anspruch nehmen, im Interesse des Landes und seiner Bürger zu handeln“, formuliert mit aller Deutlichkeit der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (12). Das sollte Kubicki vor allem aber seinem Parteifreund Rainer Stinner ins Stammbuch schreiben, der sich nicht entblödet, zu zwitschern: „Kein Impfgegner wird wie ein Staatsfeind behandelt. Er darf nur, hoffentlich bald, nicht mehr unter die Leute gehen, weil er ein gefährlicher Sozialschädling ist.“ Der Weg scheint kein weiter mehr, bis auch der „Volksschädling“ wieder aufgerufen ist. Denn der noch amtierende Gesundheitsminister Jens Spahn beschwört urplötzlich wieder nationale Gefühle, die bei der CDU vollständig vergessen schienen und zwitschert: „Impfen ist ein patriotischer Akt“ (13). Die Maskenpflicht aber soll ihre Fortdauer auch für Geimpfte erfahren, zuerst einmal freilich nur bis zum Frühjahr 2022, so weiß es das Redaktionsnetzwerk Deutschland (14) zu berichten, denn ein Vertrauen in den „Piks“ scheint einem Spahn nicht zueigen. Cora Stephan ist darum unumwunden zuzustimmen, wenn sie schreibt: „Nicht Ungeimpfte schaden der Gesellschaft, sondern professionelle Panikmacher, die Hekatomben Toter prophezeien, um dem darob verängstigten Volk ihr Wunderheilmittel verkaufen zu können. Archaische Riten: Auf die Panikpandemie mit allgemeiner Hysterisierung folgen die rituelle Reinigung und die Ausgrenzung all jener, die dem Ritus nicht trauen. Noch wird der Sündenbock nicht geopfert. Manch einer hätte das wohl gern“ (15).
Die Mauer muss weg!
„Wir haben nicht die Absicht …“ — natürlich nicht. Trefflich formulierte Friedrich Nietzsche einst: „Ich nenne Lüge: Etwas nicht sehen wollen, das man sieht, Etwas nicht so sehn wollen, wie man es sieht“. Eingedenk der anstehenden Bundestagswahlen gilt uneingeschränkt auch sein Warnen: „Nun ist dies Nicht-sehn-wollen, was man sieht, dies Nicht-so-sehn-wollen, wie man es sieht, beinahe die erste Bedingung für Alle, die Partei sind …: der Parteimensch wird mit Nothwendigkeit Lügner“ (16). Denn: „Ob seines Tages erstarren die im Westen, und die im Osten fasst ein Graus.“ Quellen und Anmerkungen:
- Hiob 18,20 und 18,18. Hier zitiert nach: Die Heilige Schrift des Alten und des Neuen Testaments. Zürcher Bibel, Evangelische Haupt-Bibelgesellschaft, Berlin, Altenburg, 1980.
- https://www.welt.de/politik/article232472887/Angela-Merkel-Es-wird-keine-Impfpflicht-geben.html
- https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wanderwitz-aber-mich-als-ostdeutschen-zu-bezeichnen-das-kaeme-mir-nie-in-den-sinn/
- https://reitschuster.de/post/lafontaine-schimpft-weiter-ueber-impf-politik-deutsche-politiker-voellig-durchgeknallt/
- https://www.merkur.de/bayern/hubert-aiwanger-corona-impfung-geimpft-kritik-soeder-news-aktuell-entscheidung-zr-90844111.html
- https://www.rubikon.news/artikel/die-impftoten-bilanz
- https://www.achgut.com/artikel/covid_impfung_schlechte_sicherheitslage_von_nationaler_tragweite
- https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/corona-merkel-impflicht-infektionszahlen-100.html
- https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/corona-beschluesse-fuer-ungeimpfte-wird-es-ungemuetlich,SfiCFvX
- https://reitschuster.de/post/der-mysterioese-bettenschwund/
- https://de.rt.com/inland/118144-virologe-kekule-spricht-bezuglich-von/(12)
- https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/kubicki-bundesregierung-massnahmen-fuer-nicht-geimpfte-zu-ihrem-eigenen-schutz/
- https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/stephans-spitzen/vorwaerts-im-kampf-gegen-hass-und-hetzrede/
- https://www.rnd.de/politik/maskenpflicht-bis-2022-auch-fuer-corona-geimpfte-spahn-plant-erneut-einschraenkungen-ITZ7WFDE4NBWPEYURSECATZMLE.html
- https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/stephans-spitzen/vorwaerts-im-kampf-gegen-hass-und-hetzrede/
- Friedrich Nietzsche, Kritische Gesamtausgabe, Band 6, München, 1988, S. 238
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Danke an die Autoren für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags. +++ Dieser Artikel erschien zuerst am 25. August 2021 bei Rubikon – Magazin für die kritische Masse. +++
Bildquelle: Jan von nebenan /shutterstock
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