Ein Kommentar von Thomas Röper.
Für den 10. August sind in Serbien Proteste gegen den geplanten Abbau von Lithium geplant, bei denen laut serbischen Medien ein Regierungsumsturz, also eine Farbrevolution, geplant ist, um eine pro-westliche Regierung einzusetzen.
Am 4. August haben Dominik Reichert und ich bei Anti-Spiegel-TV über Serbien und die dortigen Proteste gesprochen, die Sendung finden Sie hier <1>. In der Sendung haben wir bereits halb im Scherz gesagt, dass die EU sich in Serbien in eine Win-Win-Situation gebracht hat und dass sie den serbischen Präsidenten, den der Westen wegen seiner Weigerung, sich der anti-russischen Politik und den Sanktionen anzuschließen, am liebsten stürzen würde, ausgetrickst hat. Und wie es nun aussieht, könnten wir mit dieser Einschätzung richtig gelegen haben.
Die Win-Win-Situation der EU
In Serbien wurde ein großes Lithium-Vorkommen entdeckt, das in der EU natürlich Begehrlichkeiten weckt, weil die EU für ihre grünen Träume dringend Lithium braucht. Daher reiste im Juli eine große Delegation aus der EU nach Serbien, die von Bundeskanzler Scholz geleitet wurde. Bei dem Besuch wurde ein Vertrag über eine Kooperation der EU mit Serbien zum Abbau des Lithiums unterzeichnet.
Serbiens Präsident erwartet sich davon Auslandsinvestitionen in Höhe von sechs Milliarden Dollar, was die größten Auslandsinvestitionen in Serbien der Geschichte wären, und was für das kleine und nicht allzu reiche Land mit etwa 6,6 Millionen Einwohnern sehr viel Geld wäre.
Allerdings ist die Bevölkerung in den betroffenen Gegenden gar nicht begeistert, weil der Lithiumabbau normalerweise große Umweltschäden mit sich bringt. Diesen Protesten gegen den Lithiumabbau hat sich die pro-westliche Opposition angeschlossen und sie will nun am 10. August eine Großdemo in Belgrad organisieren, bei der, so befürchten serbische Medien, ein gewaltsamer Sturz der serbischen Regierung nach Vorbild von Farbrevolutionen veranstaltet werden soll.
Wir haben in der Anti-Spiegel-TV-Sendung schon gesagt, dass die pro-westliche Opposition und die (pro-)westlichen Medien bei dem Thema mit dem Finger natürlich auf die serbische Regierung zeigen werden, anstatt zu thematisieren, dass das ein Projekt der EU ist, das unter einer von einer Farbrevolution installierten pro-westlichen Regierung in jedem Fall weitergeführt wird.
So hat sich die EU eine Win-Win-Situation geschaffen, indem sie sich erstens die Lithiumvorkommen gesichert und zweitens eine Möglichkeit geschaffen hat, die verhasste serbische Regierung unter Druck zu setzen und vielleicht sogar zu stürzen. Die Frage ist nur, ob die Rechnung aufgeht.
Die russische Nachrichtenagentur TASS hat über die Warnungen serbischer Medien vor einer drohenden Farbrevolution berichtet und ich habe die TASS-Meldung <2> zur Information übersetzt.
Beginn der Übersetzung:
Medien: Die serbische Opposition ist bereit, Vucic zu liquidieren und das ukrainische Szenario zu starten
Die serbische Večernje Novosti stellt fest, dass die wichtigsten Teilnehmer der sogenannten Umweltproteste schon früher damit begonnen haben, „das offensichtliche Schema zur Provokation von Farbrevolutionen anzuwenden“
Vertreter der pro-westlichen Opposition in Serbien sind bereit, die für den 10. August in Belgrad geplanten Proteste zu nutzen, um den Präsidentenpalast zu besetzen, das Staatsoberhaupt zu liquidieren und das ukrainische Szenario zu starten. Das geht aus einem Artikel der Zeitung Večernje novosti hervor.
„In der letzten Phase des Plans für den 10. August werden die Organisatoren der Proteste, wenn sie glauben, dass sich genügend Gewaltbereite auf der Straße versammelt haben, den Anwesenden vorschlagen, plötzlich zum Präsidentenpalast zu gehen und im Verlauf der Unruhen versuchen, Präsident Vucic zu ergreifen und dann zu töten. Sollte ihnen das gelingen, würden sie über ihre und sympathisierende ausländische Medien eine beispiellose Kampagne starten, um zu zeigen, dass das Attentat in Wirklichkeit das Ergebnis einer allgemeinen spontanen Unzufriedenheit des Volkes und nicht das Ergebnis organisierter krimineller Aktivitäten der Opposition und von Ausländern war. Sie würden als „Argument“ die Behauptung verwenden, dass die sogenannten Umweltproteste von Anfang an ein echter Volksaufstand gewesen seien, obwohl wir bisher unzählige Beispiele dafür gesehen und dokumentiert haben, dass fast alle Proteste von den Oppositionsparteien und ihren Satelliten organisiert wurden“, heißt es in dem Artikel.
Die Zeitung stellt fest, dass die wichtigsten Beteiligten an den sogenannten Umweltprotesten bereits früher damit begonnen haben, „das offensichtliche Schema anzuwenden, um Farbrevolutionen zu provozieren“. „Wenn das kein eindeutiger Aufruf ist, die Schrecken des Maidan in Serbien zu wiederholen, kann uns dann jemand erklären, was das ist? Wir warten immer noch auf eine Antwort auf die Frage, welcher ausländische Faktor oder welche ausländischen Faktoren dahinterstecken, aber die Zahl der möglichen und realistischen Antworten wird immer kleiner, weil wir alle zwei Dinge sehr gut wissen: Es gibt keine Farbrevolutionen ohne Ausländer; die Interessen welcher ausländischen Akteure werden durch die vollständige Destabilisierung Serbiens bedient?“, betont die Zeitung.
„Serbien stehen einige entscheidende Tage bevor, die seine Zukunft bestimmen werden. Wird sich das Land wirtschaftlich und in jeder anderen Hinsicht weiterentwickeln, oder wird es in die Hölle des ukrainischen Szenarios ‚am Vorabend einer Farbrevolution‘ verwickelt“, so die Zeitung abschließend.
Russische Einschätzungen
Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, betonte, dass die Analyse der Lage in Serbien zeige, dass böswillige Kräfte erneut versuchen, die Situation in dem Land zu stören. Der Diplomatin zufolge „versuchen einige pseudodemokratische Kreise, die ganz natürliche Sorge der Bürger um die Umwelt, insbesondere ihre anspruchsvolle Haltung gegenüber Bergbauprojekten im Interesse der Entwicklung der nationalen Wirtschaft und der Verbesserung des Wohlergehens der Bevölkerung, auf zynische Weise in eine Protestbewegung umzuwandeln, ohne die Kosten und Risiken zu berücksichtigen“.
„Derartige Missbräuche, insbesondere unter den gegenwärtigen turbulenten Bedingungen, stellen eine direkte Bedrohung für Serbien dar, stellen die ständigen Bemühungen des Präsidenten und der Regierung in Frage, die nachhaltige Entwicklung des Landes und das Wohlergehen seiner Bürger zu gewährleisten, und behindern die Verfolgung eines unabhängigen und prinzipientreuen Kurses sowohl in inneren Angelegenheiten als auch auf der internationalen Bühne“, so Sacharowa.
Die Appelle der Opposition
Am 19. Juli unterzeichneten Serbien und die EU eine Absichtserklärung über eine strategische Partnerschaft im Rohstoffbereich. Das Abkommen wurde am Rande eines Gipfels über strategische Rohstoffe in Belgrad unterzeichnet, an dem der serbische Präsident Aleksander Vucic und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, der stellvertretende Leiter der EU-Kommission Maroš Šefčovič, Mitglieder der serbischen Regierung und westliche Diplomaten teilnahmen. Das Memorandum soll die umweltfreundliche Förderung und Erschließung des Lithiumvorkommens im serbischen Jadar-Tal sicherstellen, das für die Produktion von Batterien für Elektroautos wichtig ist. Dort befindet sich eines der größten Vorkommen des äußerst knappen und weltweit begehrten Rohstoffs in Europa.
Die serbische Opposition lehnt den möglichen Lithiumabbau wegen der Gefahr für das Leben der Bürger und möglicher Umweltschäden entschieden ab und hat im ganzen Land zu Protesten aufgerufen.
Ende der Übersetzung
Quellen
<1> https://anti-spiegel.ru/2024/hintergruende-zu-vier-aktuelle-themen-in-einer-sendung/ <2> https://tass.ru/mezhdunarodnaya-panorama/21562945 +++ Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags. +++ Dieser Beitrag erschien zuerst am 09. August 2024 bei anti-spiegel.ru +++ Bildquelle: Aoraee / shutterstock
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