Von Anselm Lenz Mitherausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.
Die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand ist auch ein Ort herausragender wiederkehrender Kolumnen. So wie die Kolumne "Freund und Helfer".
"Polizisten müssen sich ausweisen!" Karl Hilz ist Polizeihauptkommissar und Vorsitzender des Vereins Polizisten für Aufklärung, siehe echte-polizisten.de
Das Vorzeigen des Dienstausweises ist unterschiedlich geregelt, da Polizeiarbeit Ländersache ist. Welche Rechte haben Bürger auf Demonstrationen? Im Kölner Stadt-Anzeiger erläutert Rechtsanwältin Melanie Solmecke, dass "Polizisten sich bei Amtshandlungen und auf Verlangen grundsätzlich ausweisen müssen, vor allem, wenn sie unmittelbaren Zwang ausüben. Die Vorschriften variieren je nach Bundesland. In einigen Bundesländern tragen Polizeibeamte auch Namensschilder oder Schilder mit Nummern, mit deren Hilfe sich der Beamte auch im Nachhinein identifizieren lasse"
In NRW ist festgelegt: Polizeivollzugsbeamte haben den Polizeidienstausweis bei Amtshandlungen auf Verlangen vorzuzeigen; beim Einsatz in Zivilkleidung haben sie dies unaufgefordert zu tun. Werden Polizeivollzugsbeamte unter gemeinsamer Führung eingesetzt, ist nur der mit der Führung Beauftragte vorzeigepflichtig. Der Dienstausweis braucht nicht vorgezeigt zu werden, wenn der Zweck der Amtshandlung dadurch beeinträchtigt oder der Polizeibeamte gefährdet würde.
In Baden-Württemberg heißt es: Gemäß den innerdienstlichen Vorschriften haben sich Polizeibeamte in Zivilkleidung in der Regel durch das Vorzeigen des Dienstausweises oder einer Dienstmarke auszuweisen. Polizeibeamte in Uniform haben – auf Verlangen der betroffenen Person – grundsätzlich den Namen und die Dienststelle anzugeben beziehungsweise den Dienstausweis vorzuzeigen.
In begründeten Fällen kann hiervon abgewichen werden. Die Auskunft kann nach der Durchführung der notwendigen Maßnahmen erteilt werden. Mit Einführung des elektronischen Dienstausweises in Niedersachsen ist es eindeutig. Innenminister Boris Pistorius (SPD) dazu: "Mein eindringlicher Appell: Lassen Sie sich im Zweifel immer das neue Ausweisdokument zeigen, denn genau dafür ist es da!"
Trauer um großen Polizisten
Soweit die aktuelle Kolumne in der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.
Anmerkung der Redaktion: Da der großartige Polizist Karl Hilz, ein wahrer Freund und Helfer und einer der wenigen Schutzmänner leider von uns gegangen ist, findet am kommenden Sonntag in München ein Trauermarsch für ihn statt. Auch die Großdemonstration am 4. Dezember in Berlin ab 13 Uhr am Märkischen Platz wird Karl Hilz gewidmet werden.
Die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand, Redaktion und Verlag trauern um den großen Schutzmann und Polizisten Karl Hilz. Polizeihauptkommissar Karl Hilz wird für alle Zeit ein echtes, großes Vorbild für alle Polizisten in Deutschland sein. Der Verein echte-polizisten.de wird wetermachen, ebenso die gesamte Demokratiebewegung. Für Karl Hilz wird die Demokratiebewegung bis zum umfassenden Sieg vorangehen!
Der Treffpunkt für den Trauermarsch für Karl Hilz ist am kommenden Sonntag, 13 Uhr am Denkmal Max II.
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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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Bildquelle: Martin Helgemeir / shutterstock
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