Ein Standpunkt von Hans-Jürgen Geese.
Im Zeitraum der Jahre 2010, 2011 stellte Belgien einen Weltrekord auf. Sage und schreibe 589 Tage lebte das Land ohne eine Regierung. Sie könnten meinen, dass Belgien aus dieser Erfahrung gelernt hätte. Aber nein! Im Dezember 2018 fiel die belgische Regierung über das Thema Migration auseinander. Die Belgier ergriffen die Gelegenheit beim Schopf und schafften es anschließend tatsächlich, nach 652 Tagen ohne Regierung ihren eigenen Weltrekord noch einmal zu verbessern.
Was hatten die Bürger falsch gemacht? Nun, sie hatten gewählt, wie es ihre Pflicht war. In Belgien muss der Bürger zur Wahl gehen. So will es das Gesetz. Die Schuld an dem doppelten Debakel kann also nur bei den Politikern liegen. Sie hatten durch die Wahl von den Bürgern zwar den Auftrag erhalten, das Land zum Wohl aller zu regieren. Es stellte sich allerdings heraus, dass die Politiker nicht einmal in der Lage waren, eine Regierung zu bilden. Auf die Idee, sich vorrangig um das Wohl des Landes und der Bürger zu kümmern, waren sie nicht gekommen. Sie kümmerten sich erst einmal um sich selbst und um ihre Parteien. Wenn Sie je ein Beispiel der Bankrotterklärung von Demokratie im extrem brauchen, hier wurde es Ihnen geliefert. Demokratie als Selbstbedienungsladen für Politiker, deren Interessen vor allen anderen Interessen bestehen.
Der „Normalbürger“ wundert sich eigentlich nur noch in Verachtung: „Dass die sich nicht schämen!“ Wie man so sagt: Du brauchst als Politiker eine dicke Haut. Menschliche Gefühle, Anstand, Stolz ausblenden zu können und die Idee vom Gemeinwohl zu vergessen ist eine Grundvoraussetzung für den Job. Es geht in der Politik nicht um die Menschen im Lande. Es geht vorrangig um die Parteien, und es geht um bestimmte wirtschaftliche Interessen. Sind Wahlen also sinnlos?
Wutbürger
Ich zitiere Wikipedia: „Der zuvor kaum verwendete Begriff wurde durch den Essay „Der Wutbürger“ des Journalisten Dirk Kurbjuweit in der Ausgabe der Zeitschrift „Der Spiegel“ vom 11. Oktober 2010 geprägt. Darin wird er als Angehöriger eines bürgerlichen Milieus beschrieben, der „mit der bürgerlichen Tradition“ gebrochen und der Politik die Gefolgschaft aufgekündigt habe. Bei dem von ihm beschriebenen Personenkreis handele es sich vornehmlich um eine ältere und wohlhabende konservative Personengruppe, die sich mit „Wut“ und „Empörung“ gegen als Willkür empfundene politische Entscheidungen wende und sich durch einen ausdauernden Protestwillen auszeichne.“
Der Begriff schaffte es in den Duden und wurde 2010 sogar zum Wort des Jahres gewählt. Dabei ist der Wutbürger doch sicherlich Demokrat, der brav seine bürgerlichen Pflichten als Wähler erfüllt. Und trotzdem echauffiert sich dieser Mensch? Als Demokrat? Was ist denn da schief gelaufen? Wir fragen noch einmal: Sind Wahlen sinnlos? Aber das kann und darf ja wohl nicht sein. Das wäre doch die Bankrotterklärung der Demokratie schlechthin, oder etwa nicht?
Bundestagswahl 2021
Wir alle kennen das Ergebnis. Die aktuelle deutsche Regierung besteht aus einer Koalition von SPD, Grüne und der FDP. Obwohl diese drei Parteien zusammen bei der letzten Bundestagswahl im Jahre 2021 insgesamt nicht mehr als 38,3 % der Stimmen der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger erhielten. Von Mehrheit keine Spur. 38,3 %! Sie meinen ich phantasiere? Hier ist der Beweis:
Wahlberechtigte: 61.181.072 SPD: 12.234.690 Stimmen = 20 % FDP: 4.042.951 Stimmen = 7,7 % Grüne: 6.469.081 Stimmen = 10,6 %
Macht in Summe 38,3 %. Wobei ich eine kleine aber wichtige Korrektur im Vergleich zum offiziellen Wahlergebnis vorgenommen habe. Ich habe die Nichtwähler auch als Wähler gerechnet. Denn Nichtwähler, deutsche Bürgerinnen und Bürger, haben die Wahl, Entscheidung getroffen, dass niemand da auf der Wahlliste ihre Interessen vertritt. Oder dass das System als ganzes es nicht wert sei, sich daran zu beteiligen. Also? Alle Menschen sind doch wohl vor dem Gesetz gleich, oder nicht? Frage: Ist der Bürger plötzlich kein gleichberechtigter Bürger mehr, nur weil er nicht an einem manipulierten Spiel teilnimmt? Hört er plötzlich auf als Bürger zu existieren und man kann ihn daher als wählenden Nichtwähler unterschlagen? Noch einmal: Was ist mit der Gleichheit der Bürger?
Ich kann sogar einen Beweis anführen, dass die obige Rechnung die allein gültige Rechnung ist: Laut Umfrage des Politbarometers der Forschungsgruppe Wahlen vom Oktober 2023 zeigten sich rund 38 % der Befragten mit der Arbeit des Bundeskanzlers Olaf Scholz zufrieden. Da können Sie mal sehen! Das sind genau die 38 %, die diese Regierung gewählt haben. 38 %! Alles andere ist Augenwischerei. Ich muss ein letztes mal fragen: Sind diese komischen Wahlen also sinnlos?
Beispiel Neuseeland
Im Jahre 2017 tauchte ein neuer Stern am politischen Horizont in Neuseeland auf. Quasi aus dem Nichts wurde Jacinda Ardern zum neuen Superstar unter den Politikern, bekannt unter dem Phänomen „Jacindamania“. Sie schaffte es tatsächlich auf Anhieb zur Premierministerin. Drei Ziele hatte sie sich gesteckt, drei Probleme wollte sie lösen. So sagte sie. Die grassierende Kinderarmut sollte beseitigt werden, das Wohnungsproblem wollte sie lösen und endlich eine Kapitalertragssteuer einführen, die es in Neuseeland nicht gab und bis auf den heutigen Tag nicht gibt. Das Ergebnis nach drei Jahren Regierung Jacinda Ardern: Kinderarmut schlimmer, noch mehr Obdachlose und keine Kapitalertragssteuern. Aber 2020, als die nächste Wahl anstand, herrschte Covid. Sie schaffte es noch einmal, gewählt zu werden, sogar mit absoluter Mehrheit. Doch als der Covid Effekt auslief, mit ihr als großer Heldin, war aller Welt offensichtlich, dass diese Frau nicht in der Lage war, jemals auch nur irgendein Problem zu lösen.
2023 standen die nächsten Wahlen an. Ihre Popularität fiel ins Bodenlose. Sie stieg aus, bedankte sich für die tolle Zeit und dampfte ab zur Harvard University. Jacinda Ardern ist für viele Neuseeländer zur Hassfigur geworden und daher war es klug, sie bei der kürzlichen Wahl nicht auftreten zu lassen. Das Ergebnis der Wahl: Die Labour Partei verlor etwa die Hälfte (die Hälfte!) der Stimmen im Vergleich zu vor 3 Jahren. Eine Abrechnung. Jacinda Ardern hatte ausser Starqualitäten und Medienrummel nichts aufzubieten und konnte nichts vorweisen, was wichtige Probleme im Land gelöst hätte. Ein Marketingphänomen. Die Frau hat riesigen Schaden im Lande angerichtet. Aber sie wurde doch gewählt, oder nicht?
Gegen Wahlen
Im Jahre 2013 kam in Belgien ein Buch mit dem Titel „Against Elections“ des Autors David Van Reybrouck heraus, das 2016 unter dem deutschen Titel „Gegen Wahlen“, Untertitel: „Warum Abstimmen nicht demokratisch ist“ erschien. Allen Wutbürgern sei dieses Buch empfohlen. Sie lernen: Sie können sich dumm und dämlich wählen. Es wird sich nichts ändern.
Gestatten Sie, dass ich aus einem anderen Buch, aus dem Roman „Der Leopard“ von Giuseppe Tomasi de Lampedusa zitiere: „Wenn wir wollen, dass alles bleibt wie es ist, dann ist es nötig, dass sich alles verändert.“ Auf die Politik projiziert: Parteien kommen und gehen, Regierungen kommen und gehen, aber das System bleibt. Der angebliche Wechsel wird lediglich vorgetäuscht.
Das Grundproblem bei diesen sogenannten Demokratien, die Wurzel allen Übels, sozusagen, liegt in der Trennung von Regierung und Regierten. In einer wahrhaft funktionierenden Demokratie, wie dereinst in Athen, existiert diese Trennung nicht. Alle Regierten müssen sich an der Regierung beteiligen. Die Regierenden und die Regierten sind die gleichen Bürgerinnen und Bürger. Soll ich das tausendmal wiederholen? Ohne eine Beteiligung der Bürger an der Regierung kann es keine Demokratie geben. Und noch einmal: Selbst wenn Sie sich dumm und dämlich wählen. Es ist völlig egal, welche Partei Ihnen bei der nächsten Wahl den Himmel auf Erden verspricht. Wie oft wollen Sie auf diesen Betrug noch hereinfallen? Es wird sich nur etwas zum Positiven verändern, wenn Sie, Sie selbst, Teil der Regierung werden. Und ich bin mir sicher, jetzt, wo Sie es wissen, werden Sie es bis ans Ende Ihrer Tage nicht mehr vergessen.
Athen, im 5. Jahrhundert v.Chr.
Obwohl man inzwischen daran zweifeln könnte, gibt es immer noch so etwas wie eine Realität. Und Realität unterscheidet sich in der Tat von Wunschdenken. Realität unterscheidet sich auch von der Manipulation einer Fiktion von Realität. Dass Demokratie unbedingt etwas mit Wahlen zu tun haben muss ist eine Fiktion. Schauen Sie sich um in der Welt: Sie gehen einmal alle vier Jahre zu einem Wahllokal, machen ein Kreuzchen auf einem Blatt Papier, marschieren zu einer Urne und beerdigen Ihre Stimme. Und dann gehen Sie wieder nach Hause und warten vier Jahre. Sie warten auf ein Wunder. Das ist doch der totale Schwachsinn. So soll ein Gemeinwesen funktionieren und blühen? Welcher Idiot ist nur auf diese absurde Idee gekommen? Denn was ist dabei herausgekommen?
Antwort: Scholz, Baerböckchen, Lindner. Biden, Blinken, Yellen.... Soll ich weiter- machen? Soll ich alle Länder durchgehen? Die sind dabei herausgekommen.
In der Tat, wir können alle, alle Länder der westlichen Wertegemeinschaft durchgehen. Diese halbtoten Gestalten sind dabei herausgekommen. Versager. Nieten. Sie lernen: Wenn Clowns die Welt regieren leben wir in einem Zirkus. In einem Zirkus, in dem die Clowns gewählt wurden. Demokratie!
Vor 2,500 Jahren lebten die Menschen noch in der Realität. Vor allem in Griechenland. Die Griechen hatten keine Theorie von Demokratie. Die probierten einfach nur aus, probierten und probierten, bis sie ein System fanden, das funktionierte. So einfach. Wenn Sie ein Bürger in Athen waren, dann mussten Sie sich an der Regierung beteiligen. Abgesehen von einigen Positionen (wie zum Beispiel in der Armee), wo eben erfahrene Männer gebraucht wurden, die durch Wahlen eingesetzt wurden, wurden alle anderen Positionen der „Macht“ durch Los entschieden. Durch eine Lotterie. Das Los entschied, welche Aufgabe Sie in der Gemeinschaft ausfüllten. Für ein Jahr. Für ein Jahr!
Stellen Sie sich einmal vor, das würde in Ihrer Gemeinde so gehandhabt werden. Die Konsequenz, zumindest damals, war, dass „alle Bürger“ (nicht alle waren damals allerdings Bürger, Frauen zum Beispiel waren ausgeschlossen) durch ihre unmittelbare Beteiligung an der Verwaltung des Gemeingutes nicht nur ein Expertenwissen erlangten, sondern auch in Zusammenhängen dachten und handelten, die sich letztendlich zum Wohle aller auswirkten.
Und alle Entscheidungen wurden von der vollen Bürgerversammlung getroffen. Es kam vor, dass bis zu 5.000 Bürger sich einmal pro Woche trafen, um die Entscheidungen zu treffen, die getroffen werden mussten. Von den Bürgern selbst.
Übrigens wurde das System in einer Anzahl von Stadtstaaten in anderen Teilen Europas übernommen, zum Beispiel in Venedig und Florenz. Venedig blühte und gedieh mit dem System über 500 Jahre lang. Bis Napoleon dem ein Ende setzte.
Woher kommen diese Parteien?
Wenn Sie sich die Geschichte der Parteien in der Neuzeit anschauen, dann fällt Ihnen auf, dass weder bei der Gründung der Vereinigten Staaten von Amerika noch bei Gründung von Frankreich nach der Revolution von 1789 Parteien eine Rolle spielten. Aus einem einfachen Grunde: Es gab keine Parteien. Und die waren auch nicht vorgesehen. Kluge, ehrenwerte, zumeist wohlhabendere oder zumindest hoch gebildete Menschen sollten das Land verwalten. Viele waren es ohnehin nicht, denn die meisten Bürger waren von der Wahl ausgeschlossen. In Frankreich durfte nach der Revolution nur jeder sechste Bürger wählen. Merke: Revolutionen werden immer von Heißspornen angezettelt und durchgeführt. Anschließend erscheinen die Advokaten und legen die Regeln des Lebens fest.
Die ersten Parteien wurden um 1850 gegründet. In den 1860er Jahren entstanden die Parteien in Deutschland: Die liberale Deutsche Fortschrittspartei 1861, der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein 1863, die Sozialdemokratische Arbeiterpartei 1869, die katholische Zentrumspartei 1870. Die SPD, die älteste noch existierende Partei, besteht unter diesem Namen seit 1890.
Parteien sind also ein relativ junges Phänomen. Sie sind Schönwetter Erfolgsgeschichten. In Zeiten des Aufschwungs, wie nach dem Zweiten Weltkrieg, hatten sie ihre beste Zeit. Aber in schweren Zeiten sind sie überfordert und beschäftigen sich vor allem mit sich selbst. Zudem sind es korrupte Einrichtungen, die von reichen, einflussreichen Dritten gekapert werden. Es ist eine Illusion, dass sich Parteien um das Wohl des Volkes kümmern. Parteien wurden gegründet, um das Volk zu kontrollieren. Parteien wurden gegründet, um Demokratie unmöglich zu machen. Letztendlich sind Parteien nicht mehr als ein wesentlicher Teil dieser Illusion von Demokratie. Das Volk soll sich streiten, soll sich spalten. Daher: Je mehr Parteien desto besser. Schauen Sie sich diesen Ampelschwachsinn an.
Man kann sagen: Es existiert eine Diktatur der Wahlen. Wahlen sind die einzige Antwort. Ein Teufelskreis wurde geschaffen, der ein Volk letztendlich zerstört. Denn nach all dieser Wählerei, nach all den Jahren, hätte doch wohl endlich der Segen über alle Völker kommen müssen, oder nicht? Aber alle westlichen Völker sind zerstritten. Da können Sie mal sehen. Und nur Nieten als Politiker. In jedem Land. Wahlen, Wahlen, Wahlen. Nein, es gab und gibt nichts wirklich zu wählen.
Freiheit steht über allem
Es existieren ein paar eherne Gesetze auf Erden. Eines davon lautet, dass Sie Freiheit nicht geschenkt bekommen. Sie müssen sich für Freiheit einsetzen, sie hegen und pflegen und im Notfall verteidigen. Und Sie müssen die Freiheit Ihres Nächsten respektieren. Es ist ein Geben und Nehmen. Ein Kompromiss. Wenn Sie von dem Wahnsinn geritten werden sollten, dass da ein Politiker, ein Politiker sich für Ihre Freiheit einsetzt, dann können Sie einem nur Leid tun.
Es könnte gut sein, dass demnächst die Welt in die Luft fliegt. Die Politiker im Wertewesten verteidigen mal wieder irgendeine Freiheit. Und zur Verteidigung von deren Freiheit darf man auch Atombomben einsetzen. Sie mögen an dieser Logik zweifeln. Aber mit Logik kommen Sie in der Politik nicht weiter. Wenn da Logik herrschte gäbe es keine Kinderarmut in Deutschland. Alle würden genug zum Leben haben. Denn den Wohlstand zu regeln ist eine Kleinigkeit. Aber es gibt im gesamten deutschen Bundestag keinen einzigen Politiker, der dieses Problem lösen könnte. Da hocken einfach die falschen Leute. Sie und ich müssten da sitzen. Sie und ich, wir würden diese Probleme lösen. Es ist nicht kompliziert.
Daher: Parteien in der Regierung (in der Regierung!) müssten verboten werden. Wie kann ein Teil eines Volkes ein ganzes Volk regieren? Das ist doch absurd!
Und Berufspolitiker müssen natürlich auch verboten werden. Wer ist nur auf diese dämliche Idee gekommen? Das ganze System lädt doch geradezu zur Korruption ein. Dabei ginge es auch anders: Ein Politiker erhält vom Volk ganz konkrete Aufträge. Und wenn er die nicht erfüllt dann fliegt er raus. Nach einem Jahr. So einfach. Nach einem Jahr. Inkompetenz, Ungehorsam werden nicht geduldet.
Und bei wichtigen Entscheidungen entscheidet das Volk. Direkt. Immer. Ist das möglich? Natürlich ist das möglich. Warum wird das dann nicht gemacht?
Demokratie ohne direkte Beteiligung des Volkes kann nicht funktionieren, funktioniert nicht und wird niemals funktionieren. Das aktuelle System ist Betrug, Augenwischerei, eine Manipulation, eine Machtkonzentration, um Interessen von Mächtigen durchzusetzen, zum Nachteil der Mehrheit der Bevölkerung. Und alles legal, nicht wahr? Denn wir hatten doch Wahlen.
Und so wählen die Deutschen und wählen und wählen und wählen und warten auf ein Wunder, auf den Messias, auf den idealen Kandidaten, der alle ihre Probleme lösen wird. Aber der wird nie kommen.
Der Fall Kennedy
Robert F. Kennedy Junior will Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika werden. Da die Partei der Demokraten ihn nicht kandidieren lassen will hat er seine eigene Partei gegründet. Kennedy verspricht, Amerika in eine bessere Zukunft zu führen, ohne all diese Kriege, ohne das Elend, wie es sich derzeit in Amerika darbietet. Ein wahrer Hoffnungsträger.
Doch dann geschahen vor etwa drei Wochen die Ereignisse in Israel. Wie eine Wand stellten sich die amerikanischen Politiker hinter Israel und versprachen jede gewünschte Hilfe. Vor allem Berge von Waffen. Die Interessen Israels scheinen die Interessen der U.S.A. zu übertrumpfen.
Und selbst Robert F. Kennedy Junior schwor seine Treue zu Israel. Aber was war mit den Palästinensern? Muss man wirklich Gewalt mit Gewalt beantworten und dabei viele tausende von unschuldigen Menschen opfern? Immer mehr Amerikaner distanzieren sich jetzt von Kennedy. Sie erkennen, dass er nicht sein eigener Herr ist, wie sie erhofft hatten. Auch er muss sich Israel unterwerfen. So wie alle amerikanischen Politiker.
Und damit ist Kennedy als Kandidat erledigt. Er wird nie Präsident von Amerika werden. Ein Grossteil seiner Anhänger hat durchschaut, dass, wenn es wirklich darauf ankommt, dass dann der Mann genauso käuflich ist wie alle anderen Politiker. Der Mann ist erledigt. Wieder ist ein Traum ausgeträumt.
Friede den Wutbürgern
Wir leben in historischen Zeiten. Unser Lebensmodell im Westen hat sich als nicht lebenstauglich erwiesen. Seit etwa 1850 haben sich uns Parteien angebiedert, haben uns versprochen, das Land in eine gute Zukunft zu führen. Selbst Hitler hatte den Betrug durchschaut, hatte die Schwatzbuden beim Namen genannt und diese Politiker dann zum Teufel gejagt. Nach Ende des Krieges war es im Zuge des Aufbaus nicht schwierig für Parteien, das Land zu führen. Doch dann, als richtig große Probleme auftauchten, zeigte sich die totale Unfähigkeit dieser Kaste. Leider ist kein Schuster mehr im Bundestag. Und auch kein Bäcker.
Diplomdemokratie nennt man den Zirkus. Abitur, studieren, Scheinchen vorweisen, klug plappern können und brav gehorchen während der Karriere in der Partei. Ein Politiker. Ein Berufspolitiker. Es hätte diese Wesen nie geben dürfen.
Sie haben sich als Wutbürger so viele Jahre aufgeregt. Beruhigen Sie sich. Möge der Frieden über Sie kommen. Erkennen Sie: Sie werden nichts bewegen können, außer im kleinen Rahmen, in Ihrer Familie, in Ihrer Gemeinde.
Die Politiker im Westen werden das ganze System jetzt gegen die Wand fahren. Es wird grausam sein. Aber es muss so kommen, denn der unmündige Mensch unserer Zeit in seiner Mehrheit ist nicht in der Lage und nicht willig, sich zu erheben und Verantwortung für das Gemeinwohl zu übernehmen. Er muss das aber lernen. Wie? Durch Leiden. Denn Leiden führt zur Wahrheit. Wie immer.
Also entspannen Sie sich, genießen Sie das historisch einmalige Spektakel. Natürlich tun Sie das menschenmögliche: Sie helfen sich selbst und Ihren Nächsten. Mehr kann niemand von Ihnen verlangen. Und pflanzen Sie einen Apfelbaum.
+++ Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags. +++ Dieser Beitrag erschien zuerst am 04. November 2023 bei anderweltonline.com +++ Bildquelle: photocosmos1 / shutterstock
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