Ein Meinungsbeitrag von Hans-Jürgen Bandelt.
Der untenstehende Text, beginnend mit dem Zitat von Noam Chomsky, wurde in Braunschweig geschrieben mit Bezug auf das damalige politische Klima vor Ort und erschien zeitnah mit Bild und einem Vorwort von der Redaktion am 22. Oktober 2019 auf https://braunschweig-spiegel.de/geistige-brandstifter/.
Vier Jahre sind es also her. So kann der Text eigentlich nicht mehr zeitgemäß sein. Denn die Horrorzeit mit Lug und Trug kam ja erst vier Monate später. Ein Flächenbrand der Angst entstand und loderte einen Monat lang, bis alles stillstand im unwirklichen Lockdown. Der Brand schwelte aber weiter, fraß sich immer tiefer in die sozialen Beziehungen, schuf Risse und Gräben zwischen der panikerfüllten Mehrheit und der besonnenen Minderheit, die schockiert war über das, was sich auf der politischen Bühne abspielte. Das weitere Zündeln ging einen Monat später mit der Maskerade erst richtig los, obgleich und weil die erste Welle schon ausklang. Das unaufhörliche Testen nahm stetig zu und wurde zum Dauerfeuer einer Scheinseuche. Die neuartigen, kaum getesteten Injektionen mit Substanzen, die nicht unterscheidbar waren von einem verdünnten Biokampfstoff, sollten die Feuerlöscher werden, aber in Wirklichkeit waren es Brandbeschleuniger, die im Jahre 2021 wüteten und viele Todesopfer forderten und fast noch doppelt so viele im Verlauf des Folgejahres.
Der Herbst 2021 wurde zum Testlauf eines in die Zukunft weisenden neuen Faschismus. Es wurde die völlige Unterwerfung unter das Maßnahmenregime gefestigt durch die brutale Aus- und Absonderung der “Ungeimpften” als Sündenböcke. Diese galten als gefährlich, nicht wegen Bolschewismus, sondern wegen des potentiellen Virus in ihren respiratorischen Trakten, und sie waren minderwertig, nicht rassisch aber sozial, da angeblich unsolidarisch. Also, dass es erlogen und erstunken ist, wer da sagt, dass die “Ungeimpften” die Treiber der Pandemie (die keine war) seien: Die “Geimpften” sind es schlussendlich – sie stecken andere um mindestens eine Größenordnung häufiger an, wie man heute weiß.
Das alles völlig Pervertierte schien so plötzlich aus dem Nichts entstanden zu sein, war jedoch generalstabsmäßig inszeniert seitens des geistigen Brandstifters, der WHO. Der Hass auf die “Ungeimpften” konnte nur deswegen ungeahnte Schärfe erreichen, weil das Hassen und Aussondern schon Jahre zuvor stetig trainiert und geübt wurde. Es war eigentlich alles schon präsent im Oktober 2019. Das modifizierte Virus war zu Testzwecken schon ein wenig unterwegs an frischer Luft im August und September und einsatzfähig, sodass man Mitte Oktober an der John-Hopkins-University in den U.S.A. mit frischem Elan das Planspiel “Event 201” durchziehen konnte. Für den größeren Kontext, siehe https://staging.apolut.net/in-den-usa-werden-planspiele-fuer-angriffe-mit-biowaffen-durchgefuehrt-von-thomas-roeper/.
Die deutsche Gesellschaft war zuvor bereits eingeschworen auf “Unteilbar”, als erstmals am 13. Oktober 2018 in Berlin eine Großdemonstration stattfand. “Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung” war das Motto und der Name des betreffenden Bündnisses. Eine perfekte Verdrehung und Lüge. Die Reihen sollten fest geschlossen werden – und klare Kante zeigen gegen “rechts”. Und fast alle ließen sich mit Parolen wie “Wir stehen #unteilbar für Gleichheit und soziale Rechte und setzen uns für eine Gesellschaft ein, in der alle selbstbestimmt und frei leben können” einwickeln, und selbst Kommunisten marschierten mit. Im Angesichts des Herbstes 2021 des abgrundtiefen Hasses auf die “Ungeimpften” klingt es heute wie Hohn. Die Propaganda hat immer die richtigen Stufen zur richtigen Zeit zum Eskalieren gezündet.
Doch, mein Text ist eigentlich immer noch gemäß in der Zeit, zwar wie eine Stimme aus dem Off, um den Ablauf der Transformation mit ihren Ingredienzien zu dokumentieren. Kein Wort würde ich heute weglassen wollen – bis auf eines vielleicht: “hässliche”. Jenes so titulierte Begleitphänomen hat mangels progressiver Kräfte im Deutschen Bundestag eine wichtige Rolle in der Maßnahmen-Zeit gespielt, indem überhaupt in jenem Hohen Hause die Gegenargumente der reinen Vernunft aufs Pult und zur Sprache kommen konnten und wichtige und peinliche Anfragen an die Regierung zur Aufklärung gestellt wurden.
"Was soll ich denn sagen, wenn mich jemand einen Antisemiten nennt? Dass ich keiner bin? Oder man schimpft Sie einen Rassisten oder einen Nazi oder sonst was – Sie ziehen immer den Kürzeren. Sie können auf solche Angriffe nichts entgegnen, und deshalb gewinnt immer der, der den Schmutz geworfen hat." (Noam Chomsky)
Es wird gegen rechts demonstriert, so auch in Braunschweig am 12. Oktober 2019. Natürlich war und ist es gut und richtig, Solidarität mit den Menschen zu zeigen, die von Gewalt betroffen sind und waren. Aber in dem Aufruf bleibt es nicht bei Wut und Trauer über die Terrortat in Halle und der Kranzniederlegung an der Synagoge. Es drängt sich der Verdacht auf, dass die allgemeine Abscheu für weiterreichende politische Absichten instrumentalisiert wird. Es heißt in dem Aufruf: "Gemeinsam gegen Antisemitismus und Rassismus!" und "Alle die Versatzstücke extrem rechter Ideologien und Verschwörungstheorien, die der Täter als Rechtfertigung für seine Tat äußert, gehören zum Repertoire der gesamten extremen Rechten – einschließlich der AfD. Es sind die geistigen Brandstifter in den Parlamenten, im Netz und auf der Straße, die mit ihren Hass- und Hetzreden, die Stimmung anheizen und den Boden für solche rechten Terrortaten bereiten."
Da muss als erstes die Frage erlaubt sein: Was sind denn Antisemitismus und Rassismus? Für eine Mehrheit der Deutschen scheint es sonnenklar zu sein. Das ist es aber nicht, denn der Deutsche Bundestag und ein Institut Solidarische Moderne meinen es ganz anders. Und als zweitens muss man fragen: Wer alles stiftet denn nun geistig Brand in dieser Gesellschaft? Und drittens: Warum immer nur mit Parolen um sich schleudern statt Argumente austauschen?
Die übergroße Mehrheit derjenigen, die heutzutage als Rassisten und Antisemiten bezeichnet und verleumdet werden, sind gar keine, sondern nur politische Feinde des Mainstreams, die mit größtmöglichem Hass ausgegrenzt und dämonisiert werden sollen – ganz im Sinne des Neoliberalismus. [3]
"Die Gewalteskalation durch Rechtsextreme muss gestoppt werden" ist das Gebot der Stunde. [4] Die Frage ist nur: Wie? Klar: die Täter fassen – aber auch Ergründen der Ursachen und die schließliche Beseitigung unwürdiger Bedingungen, die zur Brutstätte von Neo-Nazis werden. Die AfD ist nicht die Ursache, sie ist das hässliche Begleitphänomen des Auseinanderfallens der Gesellschaft im neoliberalen Kapitalismus. Die Dämonisierung der Rechten im Symbolkampf der Linken ist der falsche Weg, denn Hass erzeugt nur weiteren Hass. Und darauf setzt die Staatsräson: Divide et impera (= Teile und herrsche).
Wer ist Antisemit?
Schon 2017 billigte die Bundesregierung eine "neue Antisemitismus-Definition". Und 2018 hat der Deutsche Bundestag einen Antrag der Großen Koalition, der Grünen und der FDP mit der Zielsetzung 'Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen' angenommen. "Im Kampf gegen Antisemitismus hilft das nicht" [5], gelinde gesagt. Laut der falschen "Arbeitsdefinition" [6] ist demnach praktisch jeder, der die Faschisten der Netanyahu-Regierung und die Apartheid in Israel kritisiert, ein Antisemit, auch wenn er selber Jude ist. Und in der Tat wurde schon Esther Bejarano, die die KZs von Auschwitz-Birkenau und Ravensbrück überlebt hat, als Antisemitin beschimpft; sie unterstützt selbstverständlich die BDS-Bewegung und sagt von der israelischen Regierung: "Es sind Faschisten" [7]. Nehmen wir diese Einschätzung der mutigen Grande Dame des Antifaschismus an.
Es herrscht die Staatsräson, unter der Raumverbote erlassen werden, um jede Veranstaltung mit BDS-Sympathisanten oder jede Ausstellung, die das Leid der Palästinenser zum Thema hat, oder überhaupt jeden israelkritischen Vortrag zu verhindern. [8] Und die Mainstreampresse mit ihren bezahlten schrillen Kommentatoren skandiert im Nachhall des Anschlages von Halle: "Links ist die Konsequenz, dass man – in Deutschland! – gleichzeitig gegen Antisemitismus schwafeln kann und Israel als "Apartheid-Staat" bezeichnen" (https://www.spiegel.de/netzwelt/web/halle-anschlag-wie-das-netz-den-faschismus-befeuert-kolumne-a-1291797.html).
Von einer professionell betriebenen Hetzplattform im Internet (Psiram), die Wikipedia "vorgeschaltet" ist, werden sogar angebliche Codewörter für Antisemitismus (wie Finanzkapitalismus oder Rothschilds, Goldman Sachs, Soros) herbeiphantasiert, um Persönlichkeiten, wie z.B. Lisa Fitz, als Antisemitin zu diffamieren.
Haben so die Braunschweiger am 12. Oktober auf dem Kohlmarkt gegen Lisa Fitz demonstriert, ohne es zu wissen?
Wer ist Rassist?
Parallel zur Aufblähung und Umdeutung des Begriffs Antisemitismus, wurde der Begriff Rassismus weiter und immer weiter gefasst. Hier ein rezentes Beispiel aus den Social Media: Ein pensionierter Lehrer aus der Wesermarsch tat im internen Kreise auf Facebook kund: "Rassismus ist eben eine vereinfachte begriffliche Form, um Diskriminierung und Ungleichbehandlung zu benennen". Angenommen, vereinfacht wäre es so, dann benennen wir mal den Fall, der sich im Oktober 2018 zutrug: Der Arbeiter-Samariter-Bund hatte einen Erste-Hilfe-Kurs für AfD-Fraktionsmitarbeiter im Bundestag zu Berlin unter Verweis auf den Wertekodex der Hilfsorganisation abgesagt. Ihr Präsident, der SPD-Politker Müntefering, legte noch nach: "Die AfD solle sich erst einmal zu Artikel 1 des Grundgesetzes bekennen, bevor sie Erste-Hilfe-Kurse bekomme." Damit sind die straflosen Tatbestände Diskriminierung und Ungleichbehandlung gewiss erfüllt. Sind nun Müntefering und sein ASB allesamt Rassisten? Auch wenn ein solches Verhalten ausgrenzend und menschenverachtend ist, rassistisch ist es nicht.
"Denn der im Worte Rassismus enthaltene unwissenschaftliche Begriff Rasse (der im Falle von Menschen kein biologisch begründbares Konzept ist) nimmt auf jeden Fall Bezug auf eine mutmaßlich biologische, also mutmaßlich ererbte Form einer äußerlichen Eigenschaft, die sich somit auf eine gesamte Gruppe bezieht, die einer bewertenden Diskriminierung unterliegt" (H.-J. Bandelt: Die Kultur-Linke und ihr Problem mit Grenzen, pad-Verlag, 2018). Oder kurz und knapp gesagt: Rassismus liegt vor, wenn Menschen wegen ihrer Abstammung als minderwertig aufgefasst werden. Der Mini Think Tank "Institut Solidarische Moderne" der Linkspartei hat mit Thomas Seibert als seinem Sprecher jedoch aus Rassismus einen Gummibegriff gemacht und gleich ein Viertel der deutschen Bevölkerung diffus diffamiert:
"Wagenknecht stärkt rassistische Positionen in der Wählerschaft der politischen Linken und damit den diffusen Rassismus in rund einem Viertel unserer Gesellschaft. Streng verstanden ist das selbst Rassismus" (http://www.taz.de/!5455168/).
Haben, streng verstanden, so die Braunschweiger am 12. Oktober auf dem Kohlmarkt gegen Sahra Wagenknecht demonstriert, ohne es zu wissen?
Wer stiftet Brand?
Während die einen lauthals protestieren und Zeichen gegen rechts setzen, handeln andere und hinterlassen Asche und Scherben (https://chronik.blackblogs.org/). Dort prahlt man, allein an einem einzigen Tag, dem 11. Oktober 2019, damit, 1. ein Diplomatenauto der Türkei angezündet, 2. Steine und Farbe gegen Wohnhaus von AfD-Politiker geworfen, 3. Zwei Eurovia Vinci-Bagger angezündet, 4. Steine gegen DITIB-Moschee geworfen zu haben. Sind nun die einen, die ihrem Hass auf die AfD als "die geistigen Brandstifter in den Parlamenten" Ausdruck verleihen, am Ende selber geistige Brandstifter? Was ist das überhaupt für ein Begriff und wo kommt er her?
Ohne Unterbrechung ist die Nennung "geistige Brandstifter" in deutschsprachigen Büchern laut Google Ngram Viewer erst seit 1993, also nach dem Mordanschlag in Mölln, belegt. Ende 1994 gab es neue Flammen: Auf die Union Druckerei in Weimar, wo die "Junge Freiheit" gedruckt worden war, wurde ein Brandanschlag mit Millionenschaden verübt: „Revolutionäre Lesbengruppen und andere revolutionäre Gruppen” bekannten sich zu dem Anschlag (https://taz.de/!1528165/); das war als antifaschistischer Kampf deklariert. Es musste wohl klammheimliche Freude darüber herrschen, denn die demokratische Öffentlichkeit überließ den Protest weitgehend den Betroffenen. Erst ein Leserbrief stellte in der Taz Dinge klar (https://taz.de/!1527246/). "Warum also eine Erinnerung an diesen Fall? Weil der Brandanschlag ganz exemplarisch auf ein gestörtes Verständnis von politischem Meinungskampf und Pressefreiheit hinweist", schrieb die Humanistische Union damals (http://www.humanistische-union.de/nc/publikationen/vorgaenge/online_artikel/online_artikel_detail/browse/18/back/nach-autoren/article/von-geistigen-und-wirklichen-brandstiftern-zum-attentat-auf-die-druckerei-der-jungen-freiheit/).
Im Jahre 1999 schießen "geistige Brandstiftung" wie "geistiger Brandstifter" im Singular jeweils in ihrer Häufigkeit singulär in die Höhe, und letzterer trägt einen prominenten Namen: Martin Walser, der in seiner Dankesrede zur Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels in der Frankfurter Paulskirche am 11. Oktober 1998 die deutsche Gemütlichkeit des Verdrängens aufs Blut provozierte. Der das Unwort aussprach, war Ignaz Bubis, der später allerdings diese Verunglimpfung nach einem Gespräch mit Walser zurücknahm. Eine mehr als 600 Seiten dicke Dokumentation zu der Walser-Bubis-Debatte schien von einer Katharsis in deutschen Medien zu zeugen. Aber sie verflüchtigte sich schnell.
Die Geschichte wiederholte sich in anderer Weise 2012 mit dem mutigen Gedicht "Was gesagt werden muss" von Günter Grass, der prompt als Antisemit und geistiger Brandstifter beschimpft wurde. Nicht alle verfielen in Schnappatmung, sondern begriffen, dass Grass ein ernstes Problem aufwarf (https://www.freitag.de/autoren/freiheitsliebender/gunter-grass-2013-der-ewige-antisemit), das uns alle beunruhigen sollte. Seine Kritik an der israelischen Politik ist aktueller denn je, da Netanjahu dem Iran offen mit Krieg drohte. Der Begriff der geistigen Brandstiftung müsste demnach eigentlich endgültig verbrannt sein.
Haben so die Braunschweiger am 12. Oktober auf dem Kohlmarkt gegen Günter Grass demonstriert, ohne es zu wissen?
Parolen statt Argumente
Mit Geschichtsvergessenheit lodert die angebliche geistige Brandstiftung aber trotzdem weiter auf und die Flammen schlagen höher. Denn jeder Anschlag kann politisch unliebsamen Personen, Gruppen, Parteien angeheftet werden, ohne dass im juristischen Sinne eine Anstiftung zu einem Verbrechen vorliegt. Und ohne dass die so Verfehmten sich juristisch dagegen wehren könnten. Und so werden in immer ungehemmtererweise geistige Brandstifter ausgemacht. Selbst Plasberg, der sich in seiner Fernsehsendung nicht ganz an die erwarteten Empörungsrituale hielt, ist so diffamiert worden: „Plasberg ist ein geistiger Brandstifter" (https://www.fr.de/politik/hart-aber-fair-plasberg-entsetzt-publikum-ard-sprecher-nimmt-stellung-zr-13116730.html).
Ach, und die Linkspartei entblödete sich nicht, für zwei billige Plakate (für je einen Euro erwerbbar) gegen Pegida zu texten: "Gegen geistige Brandstifter!" bzw. "Solidarität statt Hassparolen!". Dabei widersprechen die beiden Parolen einander. "Geistige Brandstifter" ist eine üble Hassparole. Sie gehört entsorgt – in den Mülleimer der Diskriminierung. Die Quittung für ihre geifernde Symbolpolitik bekam die Linkspartei bereits an der Wahlurne zu spüren.
Fragen wir uns, wie es Marc-Christoph Wagner im Jahre 2010 tat: "Wie gehen wir um mit all jenen, die wie jüngst Thilo Sarrazin öffentliche Tabus verletzen, die immer wieder als geistige Brandstifter bezeichnet werden? Begnügen wir uns mit Parteiausschlüssen, Gesten des Entsetzens und öffentlicher Verfemung? Oder hören wir zu und konfrontieren wir – vertrauend auf unsere demokratischen Grundwerte – ihre Thesen mit Argumenten?" (https://www.deutschlandfunkkultur.de/die-tyrannei-des-schweigens.1013.de.html?dram:article_id=171012).
"Wer den politischen Alltag der Bundesrepublik aufmerksam beobachtet, wird allerdings schnell feststellen, dass hierzulande recht häufig und bedenkenlos ausgegrenzt wird – ohne Reflexion auf die Maßstäbe und je nach den Bedürfnissen des Tages." Das sagte 1995 fast schon prophetisch die Humanistische Union im Kontext des Weimarer Brandanschlags. Jetzt im Jahre 2019 ist Ausgrenzen das Tagesgeschäft der dpa und ihrer Schergen. Das Verteilen von Etiketten wie Antisemit, Rassist, geistiger Brandstifter ist en vogue und soll die so Etikettierten moralisch nachhaltig vernichten und gleichzeitig die Verteilenden moralisch veredelnd aufwerten (https://www.rubikon.news/artikel/der-moral-spaltpilz).
Quellen
(3) https://www.rubikon.news/artikel/solidaritat-statt-offene-grenzen
(6) https://www.mdr.de/kultur/sachbuch-zuckermann-allgegenwaertige-antisemit-100.html
(7) https://electronicintifada.net/content/why-auschwitz-survivor-esther-bejarano-supports-bds/26191
+++ Dieser Beitrag erschien zuerst am 22.10.2019 auf braunschweig-spiegel.de. +++ Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags. +++ Bildquelle: TeodorLazarev / Shutterstock.com
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