Demokratie-Bewegung hält dagegen
Von Uli Gellermann.
Dass in diesen Tagen die Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi in Myanmar zu vier Jahren Haft wegen Verstoß gegen Corona-Maßnahmen verurteilt wurde, zeigt sowohl das internationale Ausmaß der Pharma-Zwangsmaßnahmen, wie auch ihre diktatorischen Absichten und Möglichkeiten.
Boosterei ohne wissenschaftlichen Vorlauf
Der Bald-Gesundheitsminister Karl Lauterbach wird zwar noch keine Verhaftungen wegen mangelnder Corona-Tests durchsetzen können. Aber die seltsame Figur eines Corona-Propheten will die „dritte Impfung zumindest ab Monat 5“ durchsetzen. Eine Boosterei ohne wissenschaftlichen Vorlauf, die den Tatbestand der Körperverletzung erfüllt.
Lockdown für Ungeimpfte
„Ohne Impfpflicht werden wir es nicht schaffen“, weiß der Corona-Prediger und hofft, die Pflicht mit einem Lockdown für Ungeimpfte durch die Hintertür durchzusetzen. Ungeimpfte haben nur noch einen halbwegs freien Zugang zu Lebensmittelgeschäften, Drogerien und Apotheken.
Sowas wie der „Offene Vollzug“
Klar, echte Haft ist das noch nicht, aber es ist sowas wie der „Offene Vollzug“: Da verlässt der Gefangene morgens die Haftanstalt und begibt sich zu seinem Arbeitsplatz. Nach Beendigung der Arbeit kehrt er unverzüglich in die Anstalt zurück und bleibt dort bis zum nächsten Morgen. Immerhin konnte der Delinquent in der Anstalt früher noch an den dort angebotenen Freizeit- und Sport-Maßnahmen teilnehmen. Kultur und Sport ist für den Corona-Häftling verboten.
Kriminelle „Szene“ gehört weggesperrt
Wem beim Vergleich der Corona-Einschließung mit der üblichen Haft der kriminelle Hintergrund fehlt, der muss nur diesen Text der „Tagesschau“ lesen: „Seit langem beobachten die Sicherheitsbehörden, dass sich die Corona-Leugner-Szene radikalisiert. Die geplante Impfpflicht könne das beschleunigen. Aber auch ein härteres Durchgreifen wird gefordert.“ Dass die kriminelle „Szene“ weggesperrt gehört, ist nur eine logische Schlussfolgerung aus den unbewiesenen Behauptungen der „Tagesschau“, die gewöhnlich nur die Drohungen der Herrschenden weitergibt.
Übergriffe der Polizei mehren sich
Während die Maßnahmen der Herrschenden den Druck auf die Beherrschten erhöhen, sind die Gegen-Maßnahmen bisher nicht kräftiger worden. Das liegt auch daran, dass die „legalen“ Mittel des Widerstandes durch Justiz und Polizei immer weiter beschnitten werden: Demonstrationen werden verfassungswidrig verboten und die Übergriffe der Polizei mehren sich.
Vernetzung des Widerstands bisher nicht gelungen
Es gibt allerdings auch in der Bewegung erkennbare Schwächen: Weder ist die Vernetzung der verschiedenen Gruppen des Widerstands bisher gelungen, noch gibt es ein Zentrum der Bewegung, in dem sich die regional und inhaltlich unterschiedlichen Organisationen oder spontanen Strukturen zusammenfinden. Auch wenn eine einzige „Zentrale“ durch den Gegner schneller zu liquidieren wäre: Eine virtuelle „Zentrale“ im Netz wäre sowohl für die Organisationsarbeit sinnvoll, als auch für die Debatte innerhalb der Bewegung.
BASIS-Partei könnte Zentrale sein
Die BASIS-Partei, die mit ihren bundesweiten Strukturen solch eine Zentrale sein könnte, hatte bisher starke innere Verwerfungen, die eine politisch-inhaltliche Formierung der gesamten Bewegung nicht denkbar machten.
Viviane Fischer und Reiner Fuellmich - neue Doppelspitze
Aus eben dieser BASIS gibt es eine gute Nachricht: Statt der bisherigen Personen an der Spitze, die der Partei ein Allerweltsgesicht verordnen wollten, bilden jetzt die bekannten Grundrechte-Verteidiger Viviane Fischer und Reiner Füllmich die neue Doppelspitze der BASIS. Noch stehen die Allerweltler Diana Osterhage und Dr. Andreas Baum im Impressum der Partei-Website und die Nachricht über die neue Spitze ist dort noch nicht zu finden. Aber das wird sich sicher bald ändern. Dort könnte auf Dauer das virtuelle Zentrum der Bewegung stattfinden.
Die Bewegung ist ungebrochen. Bestes Beispiel dafür sind die Aktivitäten in Sachsen:
Hier eine Übersicht über alle uns bekannten Städte:
(Verantwortlich sind jeweils Bürger vor Ort, wir stellen hier eine Zusammenfassung zur Verfügung, sind aber nicht Organisator der jeweiligen Versammlungen bzw. Spaziergänge.)
Adorf (Vogtl.) - 18 Uhr - Markt Altenburg - 18 Uhr - Brüderkirche Annaberg – 19 Uhr - Unterer Kirchplatz Auerbach (Vgtl.) - 19 Uhr - Markt Bautzen – 18 Uhr – Kornmarkt Beierfeld - 19 Uhr - Bernsbacher-/August-Bebel-Str. Bernsbach - 19 Uhr - Markt Brandis - 19 Uhr - Markt (neu dabei!) Breitenbrunn - 19 Uhr - Rathaus Burgstädt - 19 Uhr - Brühl Chemnitz – 18 Uhr - Schillerplatz Chemnitz-Einsiedel - 19 Uhr - Pyramide Colditz - 19 Uhr - Parkplatz Fleischerei Sogut Delitzsch - 19 Uhr - Markt Döbeln – 19 Uhr – Obermarkt Dresden – 13 Uhr - Landtag, 18 Uhr - Volksfestgelände Pieschener Allee! (Autokorso) Eppendorf - 18 Uhr - Alte Schule Frankenberg - 18 Uhr - Markt Frauenstein - 17 Uhr - Markt (neu dabei!) Fraureuth - 18 Uhr - Erich Glowatzky Sporthalle Freiberg – 18 Uhr – Albertpark Frohburg - 19 Uhr - Markt Gersdorf - 18 Uhr - Markt Glauchau - 18 Uhr - Markt Glashütte - 18 Uhr - An der Feuerwehr Geithain – 19 Uhr - Markt Görlitz - 18:30 Uhr - Postplatz Greiz - 18 Uhr - Schloßbrücke Großharthau - 17.30 Uhr - Eisenbahnbrücke Grimma – 19 Uhr - Markt Großenhain - 19 Uhr - Markt Hainichen - 19 Uhr - Markt (neu dabei!) Halle - 18 Uhr - Moritzkirche Hartenstein - 19 Uhr - Markt Heidenau - 19 Uhr - Rathaus Hoyerswerda - 18 Uhr - Lausitzer Platz (neu dabei!) Jahnsdorf - 19 Uhr - ab Nahkauf Johanngeorgenstadt - 18 Uhr - Platz des Bergmannes Jöhstadt - 19 Uhr - Markt Königsbrück - 18.30 Uhr - Markt Königstein - 19 Uhr - Markt Königswalde - 19 Uhr - Parkanlage Kreischa - 19.30 Uhr - Jahrmarktswiese Lengenfeld (Vogtl.) - 18.30 Uhr - Markt Limbach-Oberfrohna – 18.30 Uhr - Rathausplatz Löbau - 18 Uhr - Altmarkt Königsbrück - 18:30 - Markt Markkleeberg - 19 Uhr - Bahnhofsvorplatz (neu dabei!) Marienberg - 19 Uhr - Markt Meißen – 19 Uhr – Heinrichsplatz Meuselwitz - 18 Uhr - Markt Milkau – 18 Uhr - Busplatz Mittweida - 19 Uhr - Markt Neugersdorf - 18 Uhr - Markt Neustadt - 18.30 Uhr - Markt Niesky - 18 Uhr - Zinzendorfplatz Nossen – 19 Uhr – Markt Oederan - 18.30 Uhr - Markt Oelsnitz (Erz.) - 19 Uhr - Markt Olbernhau - 19 Uhr - Gessingplatz Oschatz - 19.00 Uhr - Sparkassentreppe Ortrand - 18.30 Markt Ottendorf-Okrilla - 19 Uhr - Rathaus Penig - 18 Uhr - Markt Plauen – 18:30 Uhr – Neustadtplatz Pirna - 19 Uhr - Markt Pulsnitz - 18 Uhr - Markt (neu dabei!) Raschau-Markersbach - 18 Uhr - Markt Radeberg - 19 Uhr - Markt Reichenbach (Vogtl) - 19 Uhr - Markt Riesa - 18 Uhr - Rathausplatz Schönheide - 19 Uhr - Rathaus Schneeberg – 19 Uhr – Markt Schwarzenberg - 19 Uhr - Markt Sebnitz - 19 Uhr - Markt Thalheim (Erz.) - 18 Uhr - Rathaus Torgau – 18 Uhr – Markt Treuen - 18 Uhr - Markt Weißenfels - 18 Uhr - Parkplatz Fürstenhaus Wurzen - 18.30 Uhr - Markt Zwickau – 18 Uhr - Hauptmarkt Zittau – 18 Uhr – Stadtring Zschopau - 19 Uhr - Markt Zwönitz - 19 Uhr - Markt
+++ Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags. +++ Dieser Artikel erschien zuerst am 7. Dezember 2021 auf dem Blog Rationalgalerie. +++ Bildquelle: Juergen Nowak / shutterstock
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