Ein Standpunkt von Rob Kenius.
Die Erderwärmung wird nicht aufgehalten. Kriege werden nicht verhindert, sondern angeheizt. Die Umverteilung nach oben wird nicht gestoppt, sie wird von den Regierenden gefördert. Deutschland ist Trendsetter und hat sich in der Zeitenwende auf den Weg zur Militärmacht begeben.
Das alles ist nach dem gesunden Menschenverstand und in den Augen der erdverbundenen Bauern aus der Landwirtschaft im höchsten Maße irrational, aber es läuft wie geschmiert. Der Trend in die Selbstzerstörung wird mit Geld, Energie und viel Propaganda in den Medien vorangetrieben.
Bei Umfragen gibt es knappe Mehrheiten und bei Wahlen siegen Populisten, die sich über die Folgen ihrer Parolen keine Gedanken machen. Die Ampelkoalition, dirigiert von Olaf Scholz, Habeck und Lindner ist längst nicht so harmlos und neutral wie eine Verkehrsampel, sie ist ein energischer Wegweiser, eine Richtungsanzeige, im Sinne der Trends, die in den Abgrund führen.
Olaf Scholz zeigt kein politisches Profil, dafür aber um so mehr Finanzaktivität, und das nicht erst seit er Kanzler ist. Seine Finanzpolitik ist systemkonform, aber das System der Hochfinanz ist im höchsten Maße instabil und schädlich für alle, die nicht davon profitieren. Es kann und darf mit der Finanzentwicklung so nicht weitergehen. Olaf Scholz aber beschleunigt den Trend.
Ein deutliches Symbol ist der Elb-Tower oder Scholz-Tower in Hamburg, der jetzt zur Bauruine zu werden droht. Das hängt damit zusammen, dass Herr Scholz die Finanzierung einem der windigsten Finanzakrobaten Europas, namentlich René Benko, überlassen hat. Wer sich mit solchen Leuten bindend einlässt, ist mit ziemlicher Sicherheit vom gleichen Schlag. Der Tower symbolisiert nicht die Stärke Hamburgs, sondern den Größenwahn der Finanzwelt und der Politik.
Herr Schulden-Scholz macht nicht nur Schulden am laufenden Band, er ist im Schuldenrausch und protzt auch gerne mit seinen Finanzaktionen im Stil der größten Milliardäre. Joe Biden ist bestimmt beeindruckt vom Milliarden-Wumms, denn für hundert Milliarden müsste er den Kongress oder die Notenbank fragen.
Scholz entscheidet über das Parlament hinweg. Das ist so ähnlich wie in der Drogenszene. Wer am meisten reinzieht, reindrückt und sich in den Kopf jagt, und wer am besten weiß, wie man an Stoff kommt, der ist unangefochten der King.
Olaf Scholz weiß, wie man das große Geld beschafft. Damit kann er die Genossinnen und Genossen in der SPD beeindrucken. Uns aber kann er damit nicht beeindrucken, denn wir wissen ebenfalls, wie Geld heute entsteht und es soll hier noch einmal kurz erklärt werden, so dass Grüne und Sozialdemokraten es auch verstehen und damit sie dem offiziellen Vertreter des Neoliberalismus, Herrn Lindner, Kontra geben können.
Geld wird durch Schulden generiert. Dazu gehören zwei Teilnehmerinnen am Deal: Eine Bank und jemand, der die Schulden übernimmt. Die Bank vergibt den Kredit dabei nicht aus ihrem vorhandenen Vermögen, sondern sie macht eine Gutschrift auf ein Konto, die nicht durch Rücklagen gedeckt sein muss. Damit wird die Geldmenge um den Betrag der Gutschrift erhöht. Das ist dann aber echtes Geld; die Summe steht zur freien Verfügung und ist von anderem Geld nicht zu unterscheiden.
So werden Geld- und Schuldenmenge mit dem Kredit gleichzeitig erhöht. Erhöhung der Geldmenge ist an erster Stelle ein Vorteil für die Finanzwelt; denn Geld ist ihr Betriebsstoff und zusätzlich fließen Zinsen in Richtung der Geldbesitzer. Außerdem wird durch Erhöhen der Geldmenge Inflation angereizt.
Bei dieser Verschuldung und Generierung von Buchgeld ist Sicherheit bedeutend. Denn das System bricht zusammen, sobald Unsicherheit im Kopf einer Zahl von Kontoinhabern entsteht und diese Leute Auszahlung ihrer Guthaben verlangen. Das führt direkt zur Bankenpleite, was sehr oft schon geschehen ist. (Pleitebanken werden, wenn sie groß genug sind, in Deutschland mit Steuermitteln gerettet.)
Nicht die Bank sichert also den Wert des neu erschaffenen Geldes, sondern die Schuldner. Ist der Kreditnehmer ein Herr Scholz, dann ist die Sicherheit maximal. Der Schuldner ist nicht die Regierung, die Schuld geschieht im Namen des Volkes und die Garantie übernehmen alle, die jetzt und vor allen Dingen in Zukunft, Steuern zahlen, also auch Kinder und Kindeskinder, die niemand gefragt hat. Die Regierung wechselt oft schnell, die Schuld bleibt bestehen, bis sie nach Jahrzehnten abgezahlt ist.
Für die Banken ist Herr Scholz der ideale Partner, er macht Schulden im Namen eines wirtschaftsstarken Landes. Das Geld wird neu geschaffen, die Geldmenge erhöht sich und ständig fließen Zinsen auf die Konten in der Finanzwelt. Verlierer sind nur die jetzigen und zukünftigen Steuerzahler.
Für Olaf Scholz und seine Regierung sind die Schulden ein bequemer Weg zu mehr Selbstebewusstsein und zum Prestigegewinn. Für das Land sind sie ein legaler Finanzbetrug. Betrug in sofern, als viele denken, die Ampel-Regierung tue ihnen was Gutes.
Deshalb gab es jetzt ein Stoppschild, ein Veto vom Bundesverfassungsgericht, denn die Verfassung verlangt, dass die Regierung sich zu Gunsten der Allgemeinheit verhält. Riesige Schulden für kostenlose Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und für Hochrüstung sind nicht im Sinne des Grundgesetzes.
Schulden waren schon immer ein bequemer Weg zur militärischen Macht und an der Rüstung profitiert nicht nur die Finanzwelt, sondern auch die Rüstungs-Industrie und die Wirtschaft im allgemeinen. Militärische Macht wird von der Bevölkerung untertänigst akzeptiert, was nur logisch ist, denn wer weiß, wozu das Militär nicht alles eingesetzt werden kann. Der deutsche Versuch einer Revolution, die sogenannte Märzrevolution von 1848, wurde 1849 mit militärischer Gewalt niedergeschlagen. Ein Vulkanausbruch wie in Frankreich und ein Lavaausbruch wie in Island 2023, wurde verhindert.
Wenn es darum geht aufzurüsten, ziehen Finanzmacht, Regierung und Rüstungsindustrie an einem Strang. Die Medien liefern die ständige Propaganda, die dringend nötig ist, denn das normale Volk profitiert nicht von der Hochrüstung und erst recht nicht vom Krieg. Im Fall Deutschlands ist Rüstung besonders absurd, wir sind umgeben von zehn Nachbarstaaten, die meisten sind klein und keiner ist uns feindlich gesonnen.
Auf Rüstung folgen irgendwann Spannungen mit großen Nachbarn. Die sind für uns Frankreich und Polen. In Polen gibt es antideutsche Stimmungsmache und eine forcierte Hochrüstung. Man hat das Ziel das stärkste Militär in der EU aufzubauen. Ist das ein Grund mitzuziehen?
Es ist inzwischen selbstverständlich, dass Umweltschutz und Klima zurückgestuft werden. Weder die Finanzmacht noch die Rüstungsindustrie und erst recht nicht die Militärs sind daran interessiert. Es bleibt bei einer globalen Konferenz mit Absichtserklärungen und der Behauptung, dass nicht genug Geld für die Umwelt vorhanden sei.
Die Umwelt benötigt aber nicht Geld, sondern Schutz vor der Ausbeutung. Es gibt genug Ideen, das Klima und den Lebensraum zu retten, ohne dass es Geld kostet. Das effektivste Ziel wäre Einsparen von Energie. Aber das ist nicht im Interesse der Wirtschaft, denn Einsparen bedeutet Reduktion und Energie ist seit dreihundert Jahren das Treibmittel der Wirtschaft.
Weniger Energie bedeutet weniger Wachstum, also sucht man nicht Energie zu sparen, sondern Energie durch erneuerbare Energien zu ersetzen, koste es, was es wolle, Geld ist ja genug da und es kann mit Herrn Scholz durch Schulden ständig vermehrt werden.
Das wird krass und deutlich sichtbar beim Einsatz von Elektroenergie. Man kann natürlich mit Elektroantrieb Schienenfahrzeuge betreiben, die pro Energiemenge wesentlich mehr Menschen und Waren befördern als der Autoverkehr. Aber das ist nicht gewollt. Mit Automobilindustrie und Autoverkehr wird viel Geld verdient. Die Fahrzeuge wurden schwerer, schneller und teurer. Mehr Einsatz von Energie, mehr Geld in Bewegung. Der umweltfreundliche Schienenverkehr wird vernachlässigt.
Das SUV und das Superelektroauto Tesla sind der große Erfolg. Für Klima und Umwelt ist diese Entwicklung kontraproduktiv. Der Trend geht von einem richtigen Gedanken aus, wird aber umgebogen in die falsche Richtung. Würden alle Autos durch Tesla oder ähnliche Karossen ersetzt, wäre für Umwelt und Klima nichts, aber auch gar nichts gewonnen.
All diese falschen Trends sind nicht im Interesse der Menschen, sondern im Interesse einer Minderheit, die ganz oben ihre Sucht nach mehr Geld und Macht auslebt. Mehr Geld in der Hand, mehr Geschwindigkeit beim Überholen, mehr Bequemlichkeit im Sitz, mehr Einfluss, mehr Macht, mehr Rüstung, mehr Propaganda, mehr Bedeutung, mehr, mehr, mehr Größenwahn.
Dagegen bildet sich langsam eine Mehrheit in der Bevölkerung. Das wurde bei der großen Demo gegen die Corona-Maßnahmen schon deutlich, die Michael Ballweg organisiert hat. Seitdem ist bei jeder Demo mehr Polizei aufgeboten, als Demonstranten angemeldet sind, und Michael Ballweg hat neun Monate in Untersuchungshaft gesessen.
Die Bauern lassen sich von der Polizei nicht so leicht einschüchtern, auch nicht in Berlin, sie kommen mit ihren Traktoren und wenn die Polizei Wasserwerfer einsetzt, kommen sie möglicherweise mit Gülle. Keine Angst vor der Polizei! Die Polizei protestiert mit und ist ein Zeichen unserer Stärke.
Es gilt jetzt, den Trend mit demokratischen Mitteln zu stoppen, dazu gehört in jedem Fall Massenprotest, immer mehr und immer wieder, wie ein Ausbruch von Lava aus dem Erdinneren, der nicht aufzuhalten ist.
Die Milliarden, die dem Haushalt fehlen, sind bei Rüstung, Militär und Militärhilfe leicht einzusparen und wenn der Staat noch mehr Geld für gute Zwecke braucht, sollte er es sich da holen, wo es in Überfluss vorhanden ist.
Transaktionssteuer, progressive Steuern auf Finanzgewinne, Vermögensabgabe durch Beteiligung an Erbschaften. (Erbschaftsteuer ist ein Falschwort.) Das Geld kommt nicht vom Acker, es wächst nicht aus der Erde, es wird von der feudalen Finanzwelt generiert und dort auch akkumuliert und da ist es durch Steuern und Vermögensabgaben abzuernten, ohne Zinsen und ohne Rückzahlung.
Der Scholzomat muss gestoppt werden, wie der Scholz-Tower in Hamburg zum Stillstand gekommen ist, weil Schulden die Zukunft verkaufen und die Übermacht der Finanzwelt weiter ausbauen.
+++ Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags. +++ Dieser Beitrag erschien zuerst am 03. Januar 2024 bei kritlit.de +++ Bildquelle: Alexandros Michailidis / shutterstock
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