Trump ist zuletzt durch irrlichternde Aussagen aufgefallen, wie EU/NATO-Staaten sollten ihre Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent erhöhen. Er will aber einem NATO-Staat, nämlich Dänemark, mit Grönland Territorium abnehmen, Kanada eingliedern und Panama zurückholen. Was ist davon zu halten?
Ein Meinungsbeitrag von Prof. Werner Müller.
Am 07.01.25 kündigte Donald Trump an, von den anderen NATO-Ländern einen Militäretat von 5 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu verlangen. Im Wahlkampf sprach er noch von 3 %. Ein paar Tage zuvor brachte er eine Annexion Grönlands und Kanadas in Spiel und forderten den Panama-Kanal zurück. Der (in cm) große Friedrich (Merz) hat die Aussage heruntergespielt. Der (von Format) kleine Olaf (Scholz) hat den Ex-Kanzler Gerhard Schröder gespielt, der im Wahlkampf 2002 eine deutsche Beteiligung am Irak-Krieg energisch und glaubwürdig zurückgewiesen hat. Der (von Beruf) kindische Robert (Harbeck) macht Männchen und er hat selbst ein 3,5-%-Ziel formuliert und die (im Auftreten) forsche Alice (Weidel) analysierte, dass sich die USA in einem ewigen Kampf zwischen Expansionismus und Isolationismus befänden.
Es ist Wahlkampf, und auch die Ampelunion darf sich nicht zu unterwürfig zeigen. Für die Erfüllung von Trumps Forderung müssten überschlägig 90 % des Sozialbudgets gekürzt und für Rüstung ausgegeben werden, oder man müsste die Lohnsteuer um 80 % oder die Umsatzsteuer von 19 % auf 33 % erhöhen. Nach der Wahl könnten die deutschen Erfüllungspolitiker aber umfallen, und den Wählern eine Kombination aus solchen Grausamkeiten zumuten. In Frankreich können solche Forderungen angesichts der parlamentarischen Mehrheiten dagegen nur ein höhnisches Gelächter hervorrufen.
Ich will mich an dieser Stelle etwas weit aus dem Fenster lehnen und die ungewöhnlichen Forderungen einordnen. Die einzelnen plakativen Aussagen werden unten vertieft.
Trump ist unberechenbar (1), nachtragend (2) aber nicht dumm (3). Er verfolgt seine Forderungen „America first“ (4), „make America great again“ (5), „drain the swamp“ (6) und er hält sich für den „dealmaker“ (7), der mit seinen Gegnern hart verhandelt und alle Probleme löst. Er hat versprochen, den Ukraine-Krieg über Nacht zu beenden (8) und er will sich von den Pflichten aus der NATO befreien (10). Trumps Blick richtet sich nach China (9). Die unrealistische Forderung nach 5 % des BIP für das Militär wird er eher als Rechtfertigung benutzen, mit den USA aus der NATO auszutreten.
Als Fazit kann man zu dem Ergebnis kommen, dass Donald Trump gefährlich ist (11), dass die Reaktion der übrigen Länder aber einen friedliche Welt erschaffen kann (12).
Bei dieser Analyse wäre eine Umorientierung der deutschen Außenpolitik zwingend notwendig. Es wäre wirtschaftlicher Selbstmord, die 5-%-Forderung von Trump erfüllen zu wollen. Würde man es unter größten Opfern schaffen, würde Trump wie jeder Erpresser weitere Forderungen nachlegen und seine Versprechen nicht einhalten. Deutschland braucht eine Kanzlerin, gleichgültig ob Weidel oder Wagenknecht, die sich Deutschland außerhalb der NATO vorstellen und das Verhältnis zu Russland normalisieren kann. Die drei männlichen Kandidaten haben sich für diese Aufgabe disqualifiziert.
(1) Trump ist unberechenbar
In seiner ersten Amtszeit hat sich Donald Trump mit Beratern umgeben, die ihm nach dem Munde geredet und ihm kaum widersprochen haben. Als Anti-Politiker denkt er in anderen Kategorien. Als Immobilien-Mogul will er Großprojekte realisieren; Details sind ihm nicht wichtig. Zu Beginn des Präsidentschaftswahlkampfes sagte Wladimir Putin, ein Sieg von Joe Biden läge im russischen Interesse, denn der würde mit Sicherheit einen Atomkrieg vermeiden wollen.
Trump will den Krieg wahrscheinlich auch nicht, ihm könnte aber das Gespür für die Gefahren fehlen, bei denen er einen fatalen Automatismus auslösen könnte. Dann braucht ein US-Präsident selbstbewusste Berater, die ihm rechtzeitig widersprechen. Andererseits denkt Trump in alle Richtungen, also auch quer. Das stellt hohe Anforderungen an das Team. Es muss flexibel genug sein, sich auf neue Richtungen einzustellen, statt monoton mit „das geht nicht“ zu antworten.
Aus der Unberechenbarkeit ergeben sich also Chancen und Risiken. Trumps jüngste Äußerungen sind Ausfluss seiner unkonventionellen Art.
(2) Trump ist nachtragend
Donald Trump wird es den europäischen Politikern nicht so schnell vergessen, dass sie sich massiv in den Präsidentschaftswahlkampf eingemischt haben, um seinen Sieg zu verhindern. Das legitimiert ihn, sich seinerseits in europäische Wahlkämpfe einzumischen. Und er will besonders den Deutschen, die seine Gegenkandidaten besonders fanatisch unterstützt und ihn verteufelt haben, eine Lektion erteilen. Dabei wird er seine Machtposition ausnutzen und die Politiker der Ampelunion demütigen. Die Erhöhung der 3-%-Forderung auf 5 % kann auch als Antwort auf die europäische Einmischung gewertet werden. Die Aussage von Elon Musk, nur die AfD könne Deutschland retten, hat vor diesem Hintergrund eine besondere Bedeutung. Nur eine Kanzlerin Alice Weidel könnte Deutschland dem Groll des Donald Trump entziehen, denn sie hat sich nicht in den US-Wahlkampf eingemischt und ihre Sympathien für Trump geäußert.
Man kann auch feststellen, dass Trump bei Treffen mit seinen Gegnern immer versucht hat, für eine gute Stimmung zu sorgen. Die Floskel „he did a very good job“ durfte nie fehlen. Anscheinend muss man ihm als Konkurrent und nicht als Vasall gegenübertreten.
(3) Trump ist nicht dumm
Trump wird nicht ernsthaft davon ausgehen, dass seine Forderung von allen Ländern erfüllt wird. Seine territorialen Forderungen gegen die NATO-Mitglieder Kanada und Dänemark können aber ein „Plan B“ sein, um die NATO zu sprengen. Er weiß, dass es in der Außenpolitik keine Freundschaften gibt, sondern nur nationale und gelegentlich auch gemeinsame Interessen. Er analysiert die Interessen der USA und stellt nüchtern fest, dass sich die nicht mit den europäischen Interessen decken. Sie haben schon überhaupt kein Interesse, wegen europäischer Ängste vor einer russischen Übermacht einen Atomkrieg zu führen. Das hätten sie nur, wenn die USA die Europäer als Kanonenfutter in einem Krieg gegen Russland bräuchten. Trump könnte aber zutreffend analysieren, dass Russland keine Interessen in Nordamerika hat und er könnte entschieden haben, dass die USA keine Interessen in Asien oder Europa haben. Daraus folgt, dass sich beide hochgerüstete Atommächte bequem aus dem Weg gehen können. Das wäre keine dumme, sondern eine sehr kluge Strategie.
(4) Trump verfolgt seine Forderung „America first“
Die America-first-Forderung ist Ausdruck eines Isolationismus. Nach dem Ersten Weltkrieg gewann der Republikaner Harding mit der Orientierung die Wahl, dass sich die USA nicht in Sachen einmischen sollten, die sie nichts angingen. Diese Position war bis 1941 mehrheitsfähig. Mit den territorialen Forderungen an Panama, Kanada und Dänemark hat Donald Trump das Interessengebiet der USA definiert.
Neben den außenpolitischen hat Trump noch die wirtschaftlichen Interessen. Er will die US-Wirtschaft vor Konkurrenz schützen und die Rolle des US-Dollar als Leitwährung erhalten. Wie er dieses Ziel erreichen will, ist aktuell nicht erkennbar.
(5) Trump verfolgt seine Forderung „make America great again“ (MAGA)
Eigentlich ist die MAGA-Forderung das Gegenteil von Isolationismus. Auf der anderen Seite impliziert die Forderung, dass Amerika aktuell nicht groß ist; sonst wäre es kein Ziel. Das schafft Raum für eine Neuaufstellung.
Die USA haben sich in den letzten Jahrzehnten auch mit ihrem Imperialismus verzettelt. Den Islamismus, den die CIA um das Jahr 1980 in Afghanistan selbst erschaffen hat, wollte George Bush jr. mit seinem Kreuzzug gegen den Terror wieder bekämpfen, und er nötigte die ganze Welt, ihn zu unterstützen. Viele Länder haben aber keine Lust, den Anweisungen der USA zu folgen. Dazu zählten Russland und China. Die wechselnde Klassifizierung als Hauptfeind, erst Russland, dann China, danach wieder Russland, führte zu einem Schulterschluss zwischen beiden. In dieser Situation wirkte der Angriff der Hamas vom 07.10.23 auf Israel wie ein gigantischer Selbstmordanschlag. Er provozierte Israel zu einer überzogenen Reaktion im beginnenden Wahlkampf konnten es sich die USA nicht leisten, die israelische Regierung daran zu hindern. Mit der rückhaltlosen Unterstützung für Israel haben die USA weite Teile der Welt in eine Abwehrhaltung versetzt. MAGA wird dies verstärken.
Trump kann Misserfolge, die er schnell einräumt, seinem Vorgänger anlasten. Mit einer Neuaufstellung der US-Außenpolitik muss aber für den Durchschnittsamerikaner eine Stärkung der USA erkennbar werden. Panama und Grönland wären dabei leichte Ziele, Kanada etwas anspruchsvoller. Es ist auch möglich, dass Trump eine Invasion Kubas beabsichtigt. Die Exil-Kubaner sind für ihn eine wichtige Gruppe. Sofern Trump mit Verweis auf die Ukraine geltend macht, dass die USA einen feindlich eingestellten Staat vor der Haustür nicht dulden kann. Könnte er die Aufgabe der Ukraine im Tausch gegen einen kubanischen Regimewechsel nach syrischem Vorbild als außenpolitischen Erfolg verkaufen. Anschließend könnte Trump das Gebiet von Kuba, Jamaika, Haiti, der Dom. Rep. und der Bahamas zusammen mit Puerto Rico zum US-Einflussgebiet erklären und hier eine „Verteidigungsgemeinschaft“ aufbauen.
(6) Trump verfolgt seine Forderung „drain the swamp“
Den Sumpf trockenlegen (drain the swamp) ist eine innenpolitische Forderung, die von der breiten Mehrheit der US-Bürger als korrupt empfundenen Mechanismen des US-Systems zu überwinden. Aber Trump ist durchaus Teil dieses Sumpfes. Er stützt sich auf die Rüstungs-Lobby, die Waffen-Lobby und die Israel-Lobby. Korruption und Mafia-Struktur hat in den USA Tradition.
Der designierte Gesundheitsminister Robert Kennedy wird die schwierigste Aufgabe bei der Korruptionsbekämpfung bekommen. Die Kosten der Gesundheitsversorgung pro Kopf der Bevölkerung liegen in den USA bei 252 % des OECD-Durchschnitts, weit vor der Schweiz und Deutschland, die mit gerundet 161 % auf Platz 2 und 3 liegen. Besonders der extrem hohe Wert in den USA lässt sich nur mit Korruption erklären. Spanien als Wahlheimat des Verfassers hat mit 89 % den Platz 22, wobei der Verfasser keine schlechtere Versorgung als in Deutschland feststellen kann. China hat mit 20 % den Platz 45.
Wenn „America first“ bedeutet, dass sich die USA wie nach 1920 zuerst um ihre eigenen Probleme kümmern wollen, dann ist das Austrocknen des Sumpfes eine Aufgabe, der die ganze Kraft des Landes erfordert. Amerika würde wie früher durch das gute Beispiel groß, nicht durch ein großspuriges Auftreten.
(7) Trump hält sich für den „dealmaker“
Trump mag die Erfahrung gemacht haben, dass er als Immobilien-Mogul kleinen Subunternehmern die Bedingungen diktieren kann. Die harte Forderung verbirgt ein Verhandler hinter einem freundlichen Umgangston. Trumps Floskel bei Gipfeltreffen, „he did a very good job“, ist ein Teil solcher Inszenierungen. Er irritierte die Welt, dass er sich mit Kim Jong Un traf und er wollte ihm in einem freundlichen Ton erklären, wie sich Kim zu verhalten habe. Es gab spektakuläre Fotos und einen beginnenden Dialog, aber Kim zeigte sich am Ende unbeeindruckt. Auch Wladimir Putin wird sich keine Friedensbedingungen für die Ukraine diktieren lassen. Die „Deals“ zwischen Staaten werden nicht von den Chefs ausgehandelt, sondern von der Arbeitsebene. Eine politische Entscheidung „ich gebe dir und du gibst mir“ muss der Chef treffen, die Teufel stecken dann aber oft im Detail. Trumps Dealmaker-Bilanz seiner ersten Amtszeit war deshalb eher bescheiden.
(8) Trump hat versprochen, den Ukraine-Krieg über Nacht zu beenden
Trumps Wahlversprechen in seiner Dealmaker-Rolle hat ihn unter Druck gesetzt. Es kann natürlich nicht ausgeschlossen werden, dass schon eine vertraulich ausgehandelte Lösung in der Schublade liegt. Die müsste dann aber noch durch die Ukraine umgesetzt werden. Wahrscheinlich bräuchte Trump noch eine Putschistentruppe in Kiew, und die müsste die CIA nach seiner Amtsübernahme noch aufstellen. Das Szenario wäre dann, dass sich die USA und Russland auf einen Frieden verständigten, Kiew diesen Plan ablehnt und Generäle aus der zweiten Reihe den aussichtslosen Kampf nicht weiter fortsetzen wollen und den Plan nach einem Staatsstreich akzeptieren.
Eine koreanische Lösung, also ein Einfrieren des Krieges am aktuellen Frontverlauf, wäre Ende 2022 eine Option gewesen, nach den russischen Erfolgen auf dem Schlachtfeld ist sie es nicht mehr. Dabei sind auch die russischen Hyperschallraketen zu berücksichtigen, denen die USA nichts gleichwertiges entgegensetzen können. Viel mehr als ein Kuhhandel, die Ukraine gegen Kuba wie in Punkt (5) im letzten Absatz beschrieben, wäre für die USA nicht zu erreichen. Sofern sich Selenskyj mit einem abgesprochenen Umsturz abfinden würde, könnte er in der Westukraine, soweit sie bis 1939 zu Polen gehörte, einen Marionettenstaat bekommen, den der Westen dann zunächst als einzige legitime Ukraine anerkennen kann, wie 1949 im Fall von Taiwan. Die Kiewer Regierung würde aber die neuen russischen Grenzen anerkennen und wie einst Finnland neutral bleiben.
(9) Trumps Blick richtet sich nach China
Schon in seiner ersten Amtszeit zeigte Donald Trump, dass ihn Russland und Europa nicht wirklich interessieren. Er hält China für die ernstere Bedrohung für die Machtposition der USA. Wegen Hawaii und Guam ist der Pazifik für die USA auch wichtiger als der Atlantik. Japan, Südkorea, die Philippinen und Taiwan sollen den chinesischen Zugang zum Pazifik blockieren. Russland können die USA aus dem Weg gehen, China nicht. Weil sich China im Ukraine-Krieg neutral verhalten hat, wird Russland China in einer militärischen Auseinandersetzung mit den USA auch nicht aktiv unterstützen. China wäre also aktuell ein beherrschbarer Gegner.
(10) Trump will sich von den Pflichten aus der NATO befreien
In der Ausrichtung auf Nordamerika und den Pazifik hat Europa keinen Platz. Im Juni 1961 hatte in Ostberlin niemand die Absicht, eine Mauer zu errichten und seit 1949 hatte kein US-Präsident die Absicht, im Ernstfall Europa aufzugeben. Trump hat diese Absicht auch ohne Ernstfall schon im Wahlkampf mit der Aussage vorbereitet, er werde kein Land verteidigen, das seine Rechnung nicht bezahlt. In der ersten Amtszeit waren das 2 % des BIP, im Wahlkampf 3 % und jetzt 5 %. Es muss jedem Europäer klar sein, dass Trump den NATO-Vertrag innerlich schon gekündigt hat. Jeder weitere Euro für die NATO ist herausgeschmissenes Geld.
(11) Donald Trump ist gefährlich
Trump ist nicht nur für seine Gegner gefährlich, sondern vor Allem für seine Verbündeten. Eine akute Gefahr besteht für die Nachbarn der USA. Die Gefahr für Europa geht vom Erbe des Ukraine-Kriegs und von der Zerstörung der Beziehungen zu Russland aus. Die Transatlantiker werden versuchen, mindestens einen Kalten Krieg am Kochen zu halten, um ab 2029 die NATO zu restaurieren. Mit diesem Wissen könnte der korrupte Geschäftsmann Trump die Europäer zappeln lassen und sie zu dicken Aufträgen für die US-Rüstungsindustrie nötigen.
Trumps ostasiatische Verbündete würden auch zunächst mit uneigennütziger amerikanischer „Hilfe“ abhängig gemacht, in eine aggressive Haltung gegen China hineingetrieben und später mit der Forderung nach höheren Verteidigungsbeiträgen konfrontiert.
Eine zusätzliche Frage wäre, wie sich Trump im Nahostkonflikt verhalten wird. Seine Nähe zur Israel-Lobby lässt eine bedingungslose Unterstützung für die israelische Regierung erwarten. Das würde auch für den Fall gelten, wenn sich Israel zur vollständigen Vertreibung der Palästinenser aus dem Westjordanland und dem Gaza-Streifen entschließen sollte. Bereits die Politik der Biden-Regierung hat für einen fast vollständigen Ansehensverlust der USA im globalen Süden gesorgt. Trump könnte dies ausnutzen und nach dem Motto handeln: Ist der Ruf schon ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert!
(12) die Reaktion der übrigen Länder kann einen friedliche Welt erschaffen.
Russland und China werden die aktuellen Aussagen von Donald Trump nur am Rande zur Kenntnis nehmen. Lateinamerika sollte aufmerksam werden und Europa ist irritiert. Ostasien sollte sich gut überlegen, ob es sich von den USA vereinnahmen lässt. Es ist zu erwarten, dass die BRICS+ weiter gestärkt wird und dass die Welt nach Wegen sucht, ohne die USA zurechtzukommen. Trump dürfte den Übergang in eine multipolare Weltordnung, die er mit seiner MAGA-Agenda verhindern will, eher beschleunigen. Die zentrale Frage dabei ist, wie sich ein von den USA abgekoppeltes Europa in dieser multipolaren Weltordnung positionieren will. Sprachlich und kulturell sind sich Europa und Lateinamerika nahe. Gemeinsam könnten sie China auf Augenhöhe gegenübertreten.
Auf der Erde lassen sich etwa 10 Regionen ausmachen, die sich ethnisch, kulturell und religiös nahe sind. In diesen Regionen gibt es auch stärkere Staaten mit größerem Einfluss, sog. Regionalmächte. Eine multipolare Weltordnung respektiert die jeweiligen Eigenheiten und organisiert eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe zum gegenseitigen Vorteil. Eine weiter wachsende BRICS+, in die sich auch Europa einbringen würde, könnte ein friedliches Miteinander organisieren. Nordamerika nach Trump, vielleicht unter einem lernfähigen Präsidenten J. D. Vance, könnten sich eines Tages als gleichberechtigter Partner statt als Hegemonialmacht einbringen. Wladimir Putin wäre dann 76, und sein Nachfolger könnte auch dieses emotionale Hindernis beseitigen.
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Dieser Beitrag erschien zuerst am 10. Januar 2025 auf tkp.at.
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Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.
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Bildquelle: Jonah Elkowitz / shutterstock
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