Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Am zurückliegenden 8/9. Mai jährte sich zum 78igsten Mal die Befreiung Deutschlands vom Hitler-Faschismus durch die Rote Armee. Aber wenn man heute deutsche Finanz- und Politeliten hört, dann haben sie das immer noch nicht verkraftet und sie scheinen auf Revanche aus, wobei sie ukrainische Faschisten als Werkzeug benutzen. Sie werden inzwischen mit Waffen und Geldern in Milliarden-Höhe aus deutschen Steuergeldern unterstützt, damit sie besser Russen töten können. Auf perverse Weise trommeln Grüne und Linke als angebliche „Friedensfreunde“ und „Anti-Faschisten“ besonders laut für mehr Waffenhilfe für ihre Nazi-Freunde in der Ukraine. Gibt es für diesen Irrsinn eine Erklärung? Nachfolgend mein Versuch.
Nach dem Ende des Kalten Kriegs waren in den osteuropäischen EU-Staaten, vor allem aber in Polen und besonders in den baltischen EU- und NATO-Mitgliedsstaaten die faschistischen Entwicklungen und der Russenhass besonders virulent. In der Ukraine wurden diese Entwicklungen noch übertroffen. Das könnte damit zu tun haben, dass seit dem Ende des Kalten Krieges Osteuropa eine ganz andere Entwicklung durchgemacht hat als Westeuropa.
Abgesehen von den geo-strategischen Zielen, die vor allem US- und EU Eliten in NATO und EU mit der im Schweinsgalopp vollzogenen Ost-Erweiterung verfolgt haben, fallen einige markante Unterschiede in den Entwicklungen in Ost- und Westeuropa seit dem Ende des Kalten Krieges auf.
Die Realisierung der vorschnellen und schlecht durchdachte Ost-Erweiterung der Europäischen Union und der NATO im ersten Jahrzehnt des neuen Jahrhunderts war geleitet von dem Wunsch, die temporäre Schwäche Russlands in den 1990er Jahren auszunutzen und den Kreml vor die vollendete Tatsache zu stellen, dass sein Einfluss über die Länder Osteuropas und über die ehemaligen europäischen Teilrepubliken der Sowjetunion im Baltikum ein für alle Mal verloren war. Zugleich baute diese Strategie auf der fatalen Illusion auf, dass man die zwei Europas, Ost und West, problemlos zusammenführen könnte. Dabei wurde nicht erkannt, - oder womöglich absichtlich ignoriert - dass in diesen Ost-Ländern die Ziele, Ideen und Prinzipien der neuen Eliten in weiten Bereichen, denen ihrer Amtskollegen im Westen diametral entgegenstanden.
Formaljuristisch baute man in der EU zwar darauf, dass die neuen Mitglieder im Osten sich auf der Basis des „acquis communautaire“ integrieren würden. Damit ist der „Besitzstand der Gesamtheit des gültigen EU-Rechts in der Europäischen Union“ gemeint. Zu den gemeinschaftlichen Errungenschaften der EU gehörten auch die Ideen und Handlungsmaximen, die in den Jahrzehnten nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges im Westen zu Überwindung der alten Feindseligkeiten zwischen den EU-Ländern erfolgreich entwickelt worden waren.
Die Entwicklungen in Westeuropa, die in der Überwindung der alten Spaltungen gipfelte, die zuvor zum Zweiten Weltkrieg geführt hatten, waren nicht nur dem Projekt der CIA geschuldet, das ein einheitlich-starkes West-Europa gegen die Sowjetunion und den Warschauer Vertrag schaffen wollte. Tatsächlich wurde der Wunsch nach Überwindung der alten Spannungen sowohl von den politischen und gesellschaftlichen Eliten als auch von der der Sehnsucht der breiten Masse der Völker nach einem dauerhaften Frieden getragen, egal ob in Deutschland, Frankreich, Italien, Benelux, etc.
Und nun kommt meiner Meinung nach ein wesentlicher Punkt für die Differenzen in Ost- und Westeuropa: Das ideelle Fundament dieser Versöhnung im Westen basierte vor allem auf dem Anti-Nazi-Projekt: „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“. Das galt in Westeuropa ebenso wie in den Comecon-Staaten in Osteuropa, vor allem in der DDR, aber weniger in der BRD, wo noch Jahrzehntelang Alt-Nazis in hohen Funktionen mitregiert haben. Letzteres zeigte sich in der engen Kooperation Westdeutschlands mit rassistischen oder faschistischen Staaten, wie z.B. mit dem Rassen-Regime in Südafrika, mit dem Franko-Regime in Spanien, mit der Obristen-Junta in Griechenland und dem faschistischen Allende-Putsch-Regime in Chile.
Im Unterschied zu Westeuropa hatte es nach dem Ende des Kalten Krieges in allen osteuropäischen Staaten gewaltige gesellschaftliche Umwälzungen gegeben. Die alten Eliten wurden hinweggefegt und marginalisiert. Sie wurden von neuen, pro-amerikanischen, anti-sozialistischen Eliten an der Spitze aller osteuropäischen Staaten ersetzt. Auf der Suche nach wirtschaftlichen Vorteilen und vor allem aber zur politischen Absicherung ihrer neuen, aus den Plünderungen des Volkseigentums stammenden Reichtümer, strebten die neuen Ost-Eliten so schnell wie möglich die Mitgliedschaft ihrer Länder in NATO und EU an.
Anders als in Westeuropa nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges kam den osteuropäischen Eliten bei ihrem Sturm und Drang in die NATO und EU der Wunsch nach Versöhnung mit ihren einstigen Gegnern, namentlich den Russen, gar nicht in den Sinn. Damit standen sie im direkten Gegensatz zu den vorherrschenden ideellen und auch politischen Vorstellungen innerhalb der alten EU-Länder; man denke nur an die strategische Partnerschaft, die die alte „West-EU“ ernsthaft mit Russland entwickeln wollte.
Stattdessen haben die neuen Eliten in den osteuropäischen Ländern den Geist des Kalten Krieges und viel anti-russischen Revanchismus in ihrem Gepäck in die EU mitgebracht. Denn fast überall hatten die gesellschaftlichen Umwälzungen nach 1990 alte faschistische oder rabiat anti-kommunistische Gespenster aus der Vorkriegszeit wieder zum Leben erweckt. Das äußerte sich schon bald z.B. in den neuen baltischen Staaten in Form von nostalgischen Erinnerungen und öffentlicher Verehrung von alt-Nazis mit Denkmälern und Fackelzügen.
Dank der staatlich geförderten Sympathie für national-faschistische Bewegungen aus dem Zweiten Weltkrieg wurden Nazi-Veteranen schon bald als die wahren Patrioten gefeiert, weil sie entweder an der Seite der deutschen Nazi-Armeen an der Front gegen die Russen gekämpft oder mit der SS hinter der Front Staatsfeinde wie Kommunisten und Juden eliminiert hatten.
Der nächste Schritt in den baltischen Giftzwerg-Staaten und der Ukraine war die offizielle, staatliche Anerkennung der angeblich „großen Verdienste“ alter Nazis-Kämpfer in SS-Uniformen für Führer, Volk und Vaterland, mit entsprechenden Zusatzrenten für Überlebende. Weniger drastische, aber ähnliche Entwicklungen konnten auch in anderen osteuropäischen Staaten beobachtet werden.
Als Beispiel für die oben geschilderte Entwicklung sei die Schilderung der lettischen Physikerin und Mathematikerin Tatjana Zdanoka erwähnt. Sie ist seit 2004 Mitglied des EU-Parlaments in Brüssel. Seit nunmehr fast zwei Jahrzehnten hat sie immer wieder darauf hingewiesen, dass die Priorität der staatlichen Politik in Lettland darauf abzielt, die Sympathien für den Nationalsozialismus zu fördern und die Nazis und ihre Kollaborateure gesellschaftlich und finanziell zu rehabilitieren.
Noch kürzlich hatte Frau Zdanoka wörtlich gesagt:
"Was jetzt auf dem Territorium der Ukraine oder allgemeiner auf dem Territorium der ehemaligen Warschauer Vertragsstaaten in Osteuropa passiert, ist meiner Meinung nach ein Versuch all derer, die sich für ihre Niederlage durch die Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg an den Russen rächen wollen. Das ist der Kern von allem, was jetzt in Ost-Europa passiert."
Erstaunlich ist, dass die EU-Verhandlungsführer über den Beitritt dieser baltischen Staaten in die Europäische Union keinen Widerstand gegen die faschistischen Entwicklungen geleistet haben. Auch die flagrante Missachtung der Rechte der bedeutenden russischen Minoritäten in diesen Ländern wurde von den EU-Unterhändlern ignoriert. Dabei gilt die Missachtung von Minderheitsrechten in Ländern von Beitrittskandidaten laut EU-Statuten als zwingender Hinderungsgrund für einen Beitritt. Warum wurde diese wichtige Regel im Fall der baltischen Beitrittskandidaten gar nicht erst erwähnt?
Der Grund liegt darin, dass sich in der Zwischenzeit die Prioritäten der EU-Eliten in Brüssel unter US-Einfluss nochmals geändert hatten: Statt strategischer Partnerschaft mit Russland dominierten jetzt die Bestrebungen, die Bedingungen zu schaffen, um das als unterentwickelt angesehene Russland wirtschaftlich und politisch zu dominieren. Dafür wollten die EU und die NATO die osteuropäischen Staaten möglichst schnell dem direkten Einfluss des Kremls dauerhaft entziehen. Dafür aber war das Zeitfenster klein und der Plan konnte nur funktionieren, solange der russische Bär durch die wirtschaftliche Schocktherapie des Westens unter dem Jelzin-Regime noch wie gelähmt darniederlag.
Aber die oben geschilderten Sonderentwicklungen in Osteuropa können nicht die Gründe für die enorme politische, wirtschaftliche und ideelle Unterstützung erklären, die dem mörderischen Nazi-Staat Ukraine nicht nur durch deutsche und EU-Politiker zuteilwerden, sondern auch von großen Teilen der deutschen, zumeist jungen Öffentlichkeit?
Dabei dürfte die Handlungsweise der Berufs-Politiker recht einfach zu erklären sein, wenn auch im Detail unterschiedliche Gründe vorliegen können, wozu sicherlich auch Erpressungsmethoden persönlicher oder politischer Art eine Rolle spielen. Allen gemeinsam ist jedoch, dass die politische Kaste in Deutschland und im gesamten Westen - mit wenigen Ausnahmen - aus schamlosen Opportunisten besteht, die zuallererst ihre eigene Karriere und ihre finanziellen Pfründe im Auge haben, die ohne wohlwollende Unterstützung aus Washington in Gefahr sind.
Egal wie wahnsinnig die Anordnungen des US-Hegemons waren, nämlich Russland zu schaden, es möglichst zu ruinieren, Putin zu stürzen, um im Idealfall Russland in mehrere, leichter zu handhabende Portionen aufzuteilen, die europäische Politikerkaste beugte sich den Forderungen des US-dominierten, allmächtigen Finanzkapitals im vorauseilenden Gehorsam. Der Krieg in der Ukraine sollte das Mittel zum Zweck sein. Und dabei hat die europäische Politiker-Kaste, ohne aufzumucken die lebenswichtigen Interesse und die Zukunft ihrer eigenen Völker geopfert. Nur die politische Führung Ungarns macht eine zu applaudierende Ausnahme.
Es bleibt aber die Frage, warum vor allem junge Leute in Deutschland, die sich selbst als „Anti-Faschisten“ bezeichnen und es besser wissen müssten, das brutale Faschisten-Regime in der Ukraine nicht durchschauen. Stattdessen unterstützen sie das Selenskij-Regime mit großen Emotionen lautstark und tragen damit Wasser auf die Mühlen des westlichen Imperialismus.
Ich habe keine Beweise, warum das so ist, sondern nur eine Vermutung. Hier mein Erklärungsversuch: Der Grund könnte in der total verkorksten Aufarbeitung des deutschen Faschismus in der Bundesrepublik der Nachkriegszeit liegen. Nach 1945 wurde Jahrzehnte lang nicht wie in der DDR und anderswo in ganz Europa am 8. Mai die Befreiung vom Faschismus gefeiert, sondern klamm-heimlich wurde dieses Datum jedes Jahr als Tag einer demütigenden, bedingungslosen Kapitulation mit Zähneknirschen weggesteckt. Erst Bundespräsident Richard von Weizsäcker machte 1985, also 40 Jahre nach Kriegsende den 8. Mai zum "Tag der Befreiung", was von vielen immer noch heimlich zurückgewiesen wurde.
Die Aufklärung über die Verbrechen des Dritten Reichs und die Akzeptanz der Nazis im deutschen Volk hatte bis dahin auch im deutschen Bildungswesen nur halbherzig stattgefunden. Die eigentliche Entnazifizierung der deutschen Gesellschaft, vor allem der Jugend, fand erst ab 1993 durch den emotional aufwühlenden Hollywood-Film „Schindlers Liste“ statt. Alle waren zutiefst beindruckt von diesem Film und wer wollte da kein „Anti-Faschist“ sein? Es folgten zahllose, stark emotionalisierende, mediale Beschäftigungen mit dem deutschen Nazi-Regime, aber sie blieben alle an der Oberfläche, die gar nicht erst versuchten, die gesellschaftspolitischen Wurzeln des Faschismus zu ergründen.
Staatliche Bildungsorgane, Förder- und Preisgelder für Medienbeiträge, etc. haben bis heute dafür gesorgt, dass nur die grausamen Symptome des Faschismus, nicht aber die Ursachen des Faschismus ins Bild gesetzt werden, dass nämlich
„der Faschismus die offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, imperialistischsten Elemente des Finanzkapitals ist“.
Das ist die Definition von Georgi Dimitrow aus dem Jahr 1935 anlässlich des Siebenten Weltkongresses der Kommunistischen Internationalen vor dem Hintergrund der erstarkenden Nazi-Regimes in Deutschland. Zu Dimitrows Definition gehören noch 3 weitere Elemente:
2. Der Faschismus ist die Regierung des Finanzkapitals und nicht die Regierung des Kleinbürgertums oder des Lumpenproletariats über das Finanzkapital. (Letzteres wurde und wird immer noch fälschlicherweise über die Hitler-Diktatur behauptet) 3. Der Faschismus ist ein organisiertes Massaker an der Arbeiterklasse und an dem revolutionären Teil der Bauernschaft und Intelligenz. 4. Der Faschismus ist in seiner Außenpolitik die brutalste Art von Chauvinismus, der den bestialischen Hass gegen andere Völker schürt."
Inwieweit treffen diese Punkte auf die Ukraine zu?
Wer seit dem Maidan-Putsch 2014 die Nachrichten aus der Ukraine verfolgt, der weiß, dass Gegner der Kiewer Junta immer stärker offen terrorisiert wurden, bis hin zu physischer Vernichtung. Einschüchterungen, Geiselnahme, Verhaftungen ohne Haftbefehl, Entführungen, Folter einschließlich Mord gehören heute zum Alltag. Eine kleine Gruppe von Leuten, die durch den Putsch an die Macht gekommen sind, autorisiert und überwacht diesen Terror.
Diese Diktatur ist reaktionär und repräsentiert die radikalsten Formen des ukrainischen Nationalismus und Faschismus. Allerdings wäre ohne die direkte Einmischung des westlichen Finanzkapitals aus US/NATO-Ländern die Wiederauferstehung des extremen ukrainischen Faschismus nicht möglich gewesen. Exemplarisch für die Verfilzung mit den ukrainischen Oligarchen und US-Finanzkapital kann die Rolle des Black Rock Konzern oder der korrupten Biden-Familie in der Ukraine gesehen werden.
2. In der Ukraine wetteifern Vertreter des Finanzkapitals - wie Multi-Millionär Wolodymyr Selenskij, oder wie sein Vorgänger, der Milliardär Poroschenko oder dessen Vorgängerin, die superreiche Gas-Prinzessin Julia Timoschenko - um Macht zur Durchsetzung ihrer Privat- und Gruppeninteressen. Andere Milliardäre bevorzugen – ohne den Umweg über die Politik - den direkten Einsatz von Gewalt zur Einflussnahme auf Regierung und Gesellschaft, nämlich mit Hilfe ihrer eigenen, faschistischen Privatarmeen. Dafür stehen exemplarisch die Namen der ukrainischen Milliardäre Kolomoisky, Taruta und Achmetow. Mit anderen Worten, die klare Dominanz der Vertreter des großen Finanzkapitals in Politik, Regierung und Gesellschaft ist allgegenwärtig und hat die Entwicklung zum Nazi-Staat besonders stark getrieben.
3. Die Regierung in Kiew setzt ihre Politik einerseits durch rassistische Propaganda und anti-russische Indoktrination durch, und andererseits durch die Unterdrückung und brutale wirtschaftliche Ausbeutung der unbewussten Massen des Proletariats sowie durch offenen Terror gegen den Teil der Arbeiterklasse und der Intelligenz und des Kleinbürgertums, der sich gegen die faschistische Diktatur und das Monopol des Großkapitals in der Regierung ausgesprochen hat. Im ukrainischen Parlament gibt es keine Opposition mehr. Die ist entweder eingesperrt, ermordet, wenn sie sich nicht durch Flucht gerettet hat.
4. Es ist nicht sehr schwer zu erkennen, dass der ukrainische Faschismus in seiner Innen- und Außenpolitik Hass gegen andere Völker säht – vor allem gegen die Russen und in geringerem Maße gegen die Polen und Ungarn. Es gibt auch erheblichen Antisemitismus. Russophobie ist jedoch der Eckpfeiler der Ideologie, die das Regime des Machthabers Selenskij zusammenhält. Dabei werden die Unterdrückung und Vernichtung von Menschen aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit, Kultur und Sprache in aller Öffentlichkeit befürwortet.
Nach diesem kleinen Exkurs dürften keine Zweifel mehr an der Natur des Nazi-Staates Ukraine bestehen. Hollywood’s „Schindlers Liste“ und die bundesdeutsche angebliche Aufarbeitung des Hitler-Faschismus hat jedoch außer Emotionen keine Werkzeuge zur Analyse der Ursachen und Bedingungen zur Entstehung und zum Gedeihen von Faschismus geliefert.
Die moralisch aufgeladene, aber nebulöse Faschismus-Definition, die von bundesdeutschen Ämtern und Bildungsinstitutionen offiziell verbreitet wird, bietet sich für sinnentstellende Manipulationen geradezu an. Die Folge ist, dass heute vor allem Grüne und Linke, die sich selbst für überzeugte Anti-Faschisten halten, die blutbesudelten Faschisten in der Ukraine und in den baltischen Staaten als heldenhafte Kämpfer für Freiheit und Demokratie bejubeln und ihnen immer mehr Waffen schicken möchten. Zugleich aber denunzieren sie zu Hause in Deutschland die Kritiker Selenskijs und des US/NATO-Stellvertreter-Kriegs gegen Russland als „Rechtsradikale“ oder gar als „Faschisten“.
Diese jungen Anti-Faschisten werden natürlich von den herrschenden Eliten kräftig beklatscht. Aber nicht einmal dieses Lob von der falschen Seite macht die selbst ernannten Anti-Faschisten misstrauisch. Und so bewahrheitet sich eine fast 80 Jahre alte Prophezeiung, die lautet:
„Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Nein, er wird sagen: Ich bin der Anti-Faschismus.“
Das war die Antwort des überzeugten Kämpfers gegen den Faschismus, Ignazio Silone, als er nach langen Jahren im Schweiz Exil Ende 1944 über die Grenze zurück ins befreite Italien kam, und Journalisten ihn fragten, ob der Faschismus je zurückkommen würde.
Quellen und Anmerkungen:
1) http://www.defenddemocracy.press/peace-war-and-europe/
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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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Bildquelle: Krysja / shutterstock
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